Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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Die Randzahl 14.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Zu dieser Position gehören unter anderem auch Umkehrwärmepumpen, die ihrer
Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, mittels eines einzigen Systems mit einem Ventil
zum Umkehren des Kühl-Heizkreislaufes die doppelte Funktion des Heizens und Kühlens
von Örtlichkeiten zu erfüllen. Während des Kühlkreislauf schickt das Umkehrventil den
heißen Dampf unter Hochdruck zur Außeneinheit, von der aus die Wärme während der
Kondensation in die Außenluft geblasen wird und dann die komprimierte gekühlte Flüssigkeit
zur Inneneinheit strömt, in der sie wiederum verdunstet, die Wärme absorbiert und die Luft
kühlt, die durch ein Gebläse in der Örtlichkeit bewegt wird. Während des Heizkreislaufs
bewirkt die Einstellungsänderung des Ventils für die Umkehrung des Kühl-Heizkreislaufs die
Umkehrung der Kühlflüssigkeit, so dass die Wärme dann innerhalb der Örtlichkeit freigesetzt
wird.
Zu dieser Position gehören auch Geräte, die, obwohl sie nicht mit einer Vorrichtung zum
unabhängigen Regulieren der Luftfeuchtigkeit ausgestattet sind, die Feuchtigkeit durch
Kondensation ändern. Beispiele für solche Geräte sind die vorgenannten Kompaktgeräte
zum Einbau in Wände oder Fenster und „Split-Systeme“, die einen getrennten Verdampfer
für jeden Bereich, der klimatisiert werden soll (z.B. für jeden Raum), und auch Geräte für
Kühlräume, die aus einem kombinierten Kühlverdampfer und Motorgebläse bestehen.
Hierher gehören auch Einheiten zum Erwärmen/Kühlen eines geschlossenen Raums
(Lastkraftwagen, Anhänger oder Container), deren Bestandteile Kompressor, Kondensator
und Motor in einem Gehäuse außerhalb des Laderaums und deren Ventilator und
Verdampfer innerhalb des Laderaums angeordnet sind.“
Die Randzahl 21.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„b) Nicht umkehrbar arbeitende Wärmepumpen der Position 8418“
Die Randzahlen 22.3 bis 22.7 werden durch folgenden Text ersetzt:
„Zu Unterposition 8415 10:
Diese Unterposition erfaßt Klimageräte zum Einbau in Wände oder Fenster, als
Kompaktgeräte oder „Split-Systeme“(Anlagen aus getrennten Einzelelementen).
Die Kompaktklimageräte bestehen aus einzelnen Einheiten bestehen, die alle notwendigen
Elemente umfassen und in sich geschlossen sind.
Die „Split-System“-Klimageräte enthalten keine Rohrleitungen und verwenden getrennte
Verdampfer für jeden Bereich, der klimatisiert werden soll (z.B. für jeden Raum).