Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

Kapitel 30
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solche strukturverwandte Verbindungen, die hauptsächlich als Zwischenerzeugnisse
bei der Synthese von Erzeugnissen dieser Position verwendet werden.
Anmerkung 1 a):
1 a) Nahrungsmittel oder Getränke (wie diätetische, diabetische oder angereicherte
Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel, tonische Getränke und Mineralwässer),
andere nicht intravenös zu verabreichende Nährstoffzubereitungen (Abschnitt IV);
Anmerkung 4 h):
4 h) empfängnisverhütende chemische Zubereitungen auf der Grundlage von Hormonen,
von anderen Erzeugnissen der Position 2937 oder von Spermiziden;
Neue Anmerkung 4 ij):
4 ij) Zubereitungen in Form von Gelen, die in der Human- oder Veterinärmedizin als
Gleitmittel für Körperteile bei chirurgischen Operationen oder medizinischen
Untersuchungen oder als Kontaktmittel zwischen dem Körper und den medizinischen
Geräten verwendet werden; und
Neue Anmerkung 4 k):
4 k) pharmazeutische Abfälle, d.h. pharmazeutische Erzeugnisse, die für den eigentlichen
Verwendungszweck nicht mehr geeignet sind, z. B. weil das Verfallsdatum überschritten
ist.
Kapitel 38
Anmerkung 1 a) 4):
4) zertifizierte Referenzmaterialien, gemäss nachstehender Anmerkung 2;
5) die in den nachstehenden Anmerkungen 3 a) oder 3 c) aufgeführten Erzeugnisse;
Neue Anmerkung 1 c):
1 c) Aschen und Rückstände (einschließlich Schlämme, andere als Klärschlamm), die
Metalle, Arsen oder deren Mischungen enthalten und die die Bedingungen der
Anmerkung 3 a) oder 3 b) des Kapitels 26 erfüllen (Position 2620);
Die bisherige Anmerkung 1 c) wird 1 d) und die bisherige Anmerkung 1 d) wird 1 e).