Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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Der verwendete Lack kann auch pigmentiert sein auf der Grundlage von:
a). Pflanzlichen Trockenölen (im Allgemeinen Leinöl);
b). Cellulosederivaten (z.B. Nitro-Cellulose);
c). Synthetischen Erzeugnissen (auch thermoplastischen), hauptsächlich Polyurethanen.
Die vorgefertigte Kunststofffolie, mit der das Leder überzogen ist, ist im Allgemeinen aus
Polyurethanen oder Polyvinylchlorid.
Die Oberfläche der Produkte muss nicht unbedingt glatt sein. Sie kann auch geprägt sein,
um bestimmte Felle ( Krokodil-, Eidechsenleder usw.) nachzuahmen oder sie kann
künstlich gefältelt, gerippt oder genarbt sein. Sie muss jedoch immer ein hochglänzendes
spiegelähnliches Aussehen haben.
Der Überzug oder die Folie darf eine Dicke von 0,15 mm nicht überschreiten.
Hierher gehört auch Leder, das mit einer Anstrichfarbe oder einem Lack aus Pigmenten
(einschließlich Blättern aus Glimmer, Kiesel oder ähnlichen Blättchen) bestrichen oder
überzogen ist, um dem Leder einen metallischen Glanz zu geben. Die Pigmente sind
durch ein Bindemittel, z.B. Kunststoff oder pflanzliches Trockenöl, gebunden
(„Nachahmung von metallisiertem Leder“).
2. Folienkaschiertes Leder, d.h. Leder, das mit einer vorgefertigten Kunststoffolie mit einer
Dicke von mehr als 0,15 mm aber weniger als die Hälfte der Gesamtdicke beschichtet ist
und das glänzende spiegelähnliche Aussehen von Lackleder hat (Leder, das mit einer
vorgefertigten Kunststoffolie mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm aber nicht weniger als
der Hälfte der Gesamtdicke beschichtet ist, gehört in das Kapitel 39.).
3. Metallisierte Leder, d.h. Leder, die mit Metallpulver oder Metallfolien (Silber, Gold, Bronze,
Aluminium usw.) überzogen sind.
Lackiertes oder metallisiertes rekonstituiertes Leder gehört zu Position 4115.“
Position 4115
Neuer Positionswortlaut:
„Rekonstituiertes Leder auf der Grundlage von Leder oder Lederfasern hergestellt, in
Platten, Blättern oder Streifen, auch in Rollen; Schnitzel und andere Abfälle von Leder,
Pergament- oder Rohhautleder oder rekonstituiertem Leder, nicht zur Herstellung von
Waren aus Leder verwendbar; Lederspäne, Lederpulver und Ledermehl“