Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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„Die Rillen (geformt oder ausgeschnitten) in den Keilriemen verringern die Biegespannung
und fördern das Ableiten der beim schnellen Biegen entstehenden Wärme; das ist besonders
wichtig bei Antrieben, bei denen die Riemen mit hoher Geschwindigkeit über kleine
Rillenscheiben laufen. Anders ausgerichtete Rillen als Längsrillen beeinflussen die
Einreihung als Treibriemen nicht.“
Position 4011
Die Randzahl 03.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Zu Unterpositionen 4011 61 bis 4011 69:“
Die Randzahl 04.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Nachstehend Abbildungen einiger Reifentypen, die zu diesen Unterpositionen gehören.“
Nach der Randzahl 04.0 und den nachfolgenden Abbildungen wird folgender Text angefügt:
„Zu Unterpositionen 4011 62, 4011 63, 4011 93 und 4011 94:
Im Sinne dieser Unterpositionen erfasst der Ausdruck ‚ von der für Maschinen und
Fahrzeuge im Hoch- und Tiefbau verwendeten Art‘ auch Maschinen und Fahrzeuge, wie sie
im Bergbau verwendet werden.“
Position 4012
Neuer Positionswortlaut:
„Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert oder gebraucht; Vollreifen oder
Hohlkammerreifen, Überreifen und Felgenbänder, aus Kautschuk“
Die Randzahl 02.1 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Vollreifen werden z. B. bei Rädern und Rädchen für Spielzeug und Möbel verwendet.
Hohlkammerreifen sind Vollreifen mit einer verschlossenen Luftkammer und werden für
Räder von Schubkarren, Rollwagen und dergleichen verwendet. Überreifen werden auf der
Außenfläche der Luftreifenkarkasse befestigt und haben gewöhnlich eine gerippte
Lauffläche. Sie werden zum Runderneuern von Luftreifen verwendet. Zu dieser Position
gehören auch auswechselbare Überreifen in Form von Ringen, die auf dafür speziell
entwickelten Reifenkarkassen aufgezogen werden. Felgenbänder schützen den inneren
Luftschlauch vor dem Kontakt mit der Felge oder den Speichenenden.“
Nach der Randzahl 03.0 wird folgender Text eingefügt:
„Zu Unterpositionen 4012 11, 4012 12, 4012 13, 4012 19 und 4012 20: