Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

usw. verwendbar.
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4. Ledermehl, das durch Mahlen von Lederabfällen hergestellt wird und vor allem zum
Herstellen von Nachahmungen von Velourgeweben oder als Füllstoff bei der Herstellung
von Kunststoffen verwendet wird
Schnitzel und alte Waren (z.B. abgenutzte Treibriemen), die noch zum Herstellen von
Lederwaren verwendbar sind, gehören je nach Beschaffenheit zu den Positionen 4107, oder
4112 bis 4114.
Nicht zu dieser Position gehören:
a) Schnitzel und andere Abfälle von rohen Häuten und Fellen (Pos. 0511).
b) Getragene Schuhe der Position 6309.“
Kapitel 42
Position 4202
Neuer Positionswortlaut:
„Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkoffer, Aktentaschen,
Schultaschen, Brillenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate, Filmkameras,
Musikinstrumente oder Waffen und ähnliche Behältnisse; Reisetaschen,
Isoliertaschen für Nahrungsmittel und Getränke, Toilettentaschen (Necessaires),
Rucksäcke, Handtaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kartentaschen,
Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für Sportartikel, Schachteln
für Flakons oder Schmuckwaren, Puderdosen, Besteckkästen, und ähnliche
Behältnisse, aus Leder, rekonstituiertem Leder, Kunststofffolien, Spinnstoffen,
Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder überwiegend mit diesen Stoffen oder mit
Papier überzogen“
Nach der Randzahl 06.5 wird folgender Text eingefügt:
„Die Bezeichnung „Isoliertaschen für Nahrungsmittel und Getränke“ umfasst wiederverwendbare
isolierte Taschen zur Aufrechterhaltung der Temperatur von Speisen und Getränken
während des Transports oder der zeitweiligen Lagerung.“
Die Randzahlen 07.0 und 08.1 werden durch folgenden Text ersetzt: