Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

sind, gestellt werden.
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Für Aufzeichnungsträger, die mit anderen Waren als mit Apparaten, für die sie bestimmt
sind, gestellt werden, ist diese Anmerkung nicht anwendbar.
Neue Unterpositions – Anmerkung 2:
2. Im Sinne der Unterposition 8542 10 gelten als „smart cards“ Karten mit einer in ihnen
als Mikroplättchen (chip) eingelassenen elektronischen integrierten Schaltung
(Mikroprozessor) jeder Art, auch mit einem Magnetstreifen versehen.
Abschnitt XVII
Kapitel 87
Anmerkung 1
1. Zu Kapitel 87 gehören nicht Fahrzeuge, die auf Grund ihrer Beschaffenheit dazu
bestimmt sind, nur auf Schienen zu fahren.
Abschnitt XVIII
Kapitel 90
Anmerkungen 1 h), 6 und 7:
1 h) Scheinwerfer von der für Kraftfahrzeuge...(unverändert);Tonabnehmer (Position
8522);Standbild - Videokameras, andere Videokameraaufnahmegeräte und digitale
Einzelbild-Videokameras (Position 8525); Funkmessgeräte, Funknavigationsgeräte und
Funkfernsteuergeräte (Position 8526); numerische Steuerungen der Position 8537;
innenverspiegelte Scheinwerferlampen (Position 8539); Kabel aus optischen Fasern, der
Position 8544;
6. Im Sinne der Position 9021 gelten als „orthopädische Apparate und Vorrichtungen“
Apparate und Vorrichtungen
- zum Verhüten oder Korrigieren körperlicher Fehlbildungen oder
- zum Stützen oder Halten von Körperteilen oder Organen nach einer Krankheit,
Operation oder Verletzung.
Zu den orthopädischen Apparaten und Vorrichtungen gehören auch Schuhe und spezielle
Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden unter der Voraussetzung, dass sie
1) maßgerecht gefertigt sind oder 2) serienmäßig hergestellt sind, einzeln und nicht
paarweise gestellt werden und passend zu jedem Fuß gleichermaßen hergerichtet sind.
7. Zu Position 9032 gehören nur: