Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

Kapitel 59
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Abschnitt XI ermittelt werden müsste bei der Einreihung einer aus den gleichen
Spinnstoffen bestehenden Ware der Kapitel 50 bis 55 oder der Position 5809.
Anmerkung 1:
1. Als „Gewebe“ im Sinne des Kapitels 59 gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die
Gewebe der Kapitel 50 bis 55 und der Positionen 5803 und 5806, Geflechte,
Posamentierwaren und ähnliche Zierwaren, als Meterware, der Position 5808 sowie
Gewirke und Gestricke der Positionen 6002 bis 6006.
Kapitel 64
Anmerkung 3 b):
b) „Leder“ Erzeugnisse der Positionen 4107 und 4112 bis 4114.
Abschnitt XVI
Anmerkung 1 c)
Die Angabe „Materialträger“ wird ersetzt durch „Träger“.
Neue Anmerkung 1q):
1 q) Bänder für Schreibmaschinen oder ähnliche Bänder, auch auf Spulen oder in
Kassetten (Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit oder in die Position 9612, wenn
sie mit Tinte oder anders für Abdrucke präpariert sind).
Kapitel 84
Anmerkung 1 e):
1e) elektromechanische Haushaltsgeräte der Position 8509; digitale Einzelbild-
Videokameras der Position 8525;
Kapitel 85
Anmerkungen 3 a), 3 b) und 6:
3 a) Die Angabe „Staubsauger,“ wird ersetzt durch „Staubsauger, einschließlich Trocken -
und Nasssauger“.
3 b) Die Angabe „(Position 8508)“ wird ersetzt durch „„(Position 8467)“.
6. Platten, Bänder und andere Aufzeichnungsträger der Position 8523 oder 8524 sind auch
dann diesen Positionen zuzuweisen, wenn sie mit den Apparaten, für die sie bestimmt