Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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e) Konfektionierte Waren nach den Regelungen der Anmerkung 7 zum Abschnitt XI (siehe
auch Teil II der Erläuterungen zum Harmonisierten System zum Abschnitt XI.).“
Position 6006
Neuer Positionswortlaut:
„Andere Gewirke und Gestricke“
Folgende Erläuterungen werden angefügt:
„Zu dieser Position gehören die nicht in den zuvor genannten Positionen dieses Kapitels
erfassten Gewirke und Gestricke.
Hierher gehören z.B. Kuliergewirke und –gestricke mit einer Breite von mehr als 30 cm ohne
Elastomergarne oder Kautschukfäden oder mit einem Anteil an Elastomergarnen oder
Kautschukfäden von weniger als 5 GHT. Die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu
diesem Kapitel erklären die Bedeutung von „Kuliergewirken“ und „Kuliergestricken“ (siehe
Allgemeines, Teil A, I beziehungsweise B).
Nicht zu dieser Position gehören:
a) Verbandzeug, mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder in
Aufmachungen für den Einzelverkauf (Pos. 3005).
b) Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken (Pos. 5807)
c) Stickereien, aus Gewirken und Gestricken, der Position 5810.
d) Erzeugnisse des Kapitels 59 (z.B. getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen
versehene Gewirke und Gestricke der Positionen 5903 oder 5907, kautschutierte
Gewirke und Gestricke der Position 5906 und Dochte, oder Gewirke für Glühstrümpfe,
der Position 5908.
e) Konfektionierte Waren nach den Regelungen der Anmerkung 7 zum Abschnitt XI (siehe
auch Teil II der Erläuterungen zum Harmonisierten System zum Abschnitt XI.)“
Kapitel 61
Position 6110
Nach der Randzahl 03.0 wird folgender Text angefügt:
„Zu Unterposition 6110 12:
Die Erläuterungen zu Unterposition 5102 11 gelten sinngemäß.“
Position 6111
Die Randzahl 02.1 wird durch folgenden Text ersetzt: