Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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„Zu dieser Position gehören u. a. Taufkleider, Steckkissen, Strampelhosen, Lätzchen,
Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen sowie Fäustlinge und Babyschuhe ohne
an das Oberteil durch Kleben, Nähen oder auf andere Weise angebrachte Laufsohle, aus
Gewirken oder Gestricken.“
Position 6116
Die Randzahlen 05.0 und 06.0 werden durch folgenden Text ersetzt:
„b) Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen, Fausthandschuhe für Kleinkinder
(Pos. 6111).
c) Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen sowie Fausthandschuhe aus
Spinnstoffen, andere als aus Gewirken oder Gestricken (Pos. 6216).“
Position 6117
Die Randzahl 21.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„g) Druckknöpfe, Haken und Ösen, in Abständen auf Bändern aus Gewirken oder Gestricken
befestigt ( Pos. 6101, 6002, 6003, 8308 oder 9606, je nach Beschaffenheit).“
Kapitel 62
Position 6209
Die Randzahl 02.1 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Zu dieser Position gehören u. a. Taufkleider, Steckkissen, Strampelhosen, Lätzchen,
Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen sowie Fäustlinge und Babyschuhe ohne
an das Oberteil durch Kleben, Nähen oder auf andere Weise angebrachte Laufsohle, nicht
aus Gewirken und nicht aus Gestricken.“
Kapitel 64
Allgemeines
Die Randzahl 22.1 wird durch folgenden Text ersetzt:
„G) Im Sinne dieses Kapitels gelten als „Leder“ Erzeugnisse der Positionen 4107 und 4112
bis 4114.“
Position 6403
Die Randzahl 06.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„5) Rekonstituiertem Leder (gemäß Anmerkung 3 zu Kapitel 41 umfasst der Begriff
„rekonstituiertes Leder“ nur Stoffe auf der Grundlage von Leder oder Lederfasern).“