Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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a) Verbandzeug, mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder in
Aufmachungen für den Einzelverkauf (Pos. 3005).
b) Maschengarne (Pos. 5606).
c) Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, der Position
5807.
d) Stickereien, aus Gewirken und Gestricken, der Position 5810.
e) Erzeugnisse des Kapitels 59 (z.B. getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen
versehene Gewirke und Gestricke der Positionen 5903 oder 5907, kautschutierte
Gewirke und Gestricke der Position 5906 und Dochte, oder Gewirke für Glühstrümpfe,
der Position 5908).
f) Konfektionierte Waren nach den Regelungen der Anmerkung 7 zum Abschnitt XI (siehe
auch Teil II der Erläuterungen zum Harmonisierten System zum Abschnitt XI ).“
Position 6004
Neuer Positionswortlaut:
„Gewirke und Gestricke mit einer Breite von mehr als 30 cm und einem Anteil an
Elastomergarnen oder Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr, andere als solche der
Position 6001“
Folgende Erläuterungen werden angefügt:
„Zu dieser Position gehören Gewirke und Gestricke mit einer Breite von mehr als 30 cm, mit
einem Anteil von Elastomergarnen oder Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr, andere als
solche der Position 6001.
Elastomergarne sind in der Unterpositionsanmerkung 1 a) zum Abschnitt XI definiert. Die
Bezeichnung texturierte Garne in dieser Anmerkung ist am Ende der Erläuterungen zum
Harmonisierten System zur Unterposition 5402 definiert.
Nicht zu dieser Position gehören:
a) Verbandzeug, mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder in
Aufmachungen für den Einzelverkauf (Pos. 3005).
b) Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, der Position
5807.
c) Stickereien, aus Gewirken und Gestricken, der Position 5810.
d) Erzeugnisse des Kapitels 59 (z.B. getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen
versehene Gewirke und Gestricke der Positionen 5903 oder 5907, kautschutierte
Gewirke und Gestricke der Position 5906).