Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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In der Randzahl 29.0 wird die Angabe „ – je nach Fall – zu Position 8467 bzw. 8508“ ersetzt
durch „zu Position 8467“.
Position 8436
In der Randzahl 36.0 wird die Angabe „,8467 oder 8508“ ersetzt durch „oder 8467“.
Position 8441
Die Randzahl 16.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„14) Wickelmaschinen zum Herstellen von Spulen, Garnrollen, Patronenhülsen, Isolierrohren
usw., aus Papier“.
Position 8442
Nach der Randzahl 66.1 wird folgender Text eingefügt:
„ij) Elektromechanische Handkörnmaschinen (Pos. 8467).“
In den Randzahlen 67.0 bis 69.0 werden die Angabe „ij)“, „k)“ bzw. „l)“ geändert in „k)“, „l)“
bzw. „m)“.
Die Randzahl 70.0 wird gestrichen.
Position 8443
Neuer Positionswortlaut:
„Druckmaschinen und –apparate zum Drucken mittels Drucktypen, Klischees,
Druckplatten, Druckzylindern oder anderen Druckformen der Position 8442;
Tintenstrahldruckmaschinen, ausgenommen solche der Position 8471;
Hilfsmaschinen und –apparate für Druckmaschinen“
Position 8445
In der Randzahl 42.0 wird die Angabe „,auf Hülsen“ gestrichen.
Position 8448
In der Randzahl 80.0 wird die Angabe „,Hülsen“ gestrichen.
Position 8452
Neuer Positionswortlaut: