Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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In der Randzahl 12.0 wird die Angabe „2)“ durch „1)“ ersetzt.
Die Randzahlen 13.0 und 14.0 werden durch folgenden Text ersetzt:
„2) bedruckte Diagrammpapiere für Registriergeräte, in anderen als in quadratischen oder
rechteckigen Formen.
3) Papiere und Pappen, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als
Papiere und Pappen zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, in den
vorhergehenden Positionen dieses Kapitels nicht erfasst, in andere als quadratische oder
rechteckige Formen zugeschnitten.“
Die Randzahl 17.0 wird gestrichen.
Die Randzahl 18.1 wird durch folgenden Text ersetzt:
„6) Weder gestrichene noch überzogene Papiere (auch gefaltet) zum Flechten oder zu
anderen Verwendungszwecken, andere als zu grafischen Zwecken.“
Die Randzahl 22.0 wird gestrichen.
In der Randzahl 23.0 wird die Angabe „s. Anm. 10“ durch „siehe Anmerkung 11“ ersetzt.
Die Ziffern in den Randzahlen bis 30.0 werden aufsteigend neu nummeriert.
In der Randzahl 31.0 wird die Angabe „Anmerkung 1“ durch „Anmerkung 2“ ersetzt.
Nach der Randzahl 32.0 wird folgender Text eingefügt:
„b) Streifen mit Diagnostik- oder Laborreagenzien getränkt (Pos. 3822).
In der Randzahl 33.0 wird die Angabe „b)“ ersetzt durch „c)“.
Nach der Randzahl 33.0 wird folgender Text eingefügt:
„d) Papiere und Pappen, in Streifen, weder gestrichen noch überzogen, von der Art, wie sie
als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen grafischen
Zwecken verwendet werden.
e) Papiere, in Streifen, gestrichen, überzogen oder getränkt, der Position 4810 oder 4811.“
In den Randzahlen 33.5 bis 40.0 werden die Angaben „c)“ bis „k)“ umbenannt in „f)“ bis „n)“.