Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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Aus dem Teil „Avise zum Harmonisierten System (AV)“ werden die Angaben aus der
Randzahl 01.0 gestrichen und die Angaben aus den Randzahlen 02.0 und 06.0 in die
Position 4811 übertragen.
Kapitel 49
Allgemeines
In der Randzahl 04.0 wird nach der Angabe „Vervielfältigungsmaschinen“ eingefügt „in einem
von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine gesteuerten Verfahren“.
Position 4901
Im Teil „Avise zum Harmonisierten System (AV)“ werden die Randzahlen 04.0 bis 07.0
gestrichen.
Position 4907
Positionswortlaut:
Im Positionswortlaut wird die Angabe „nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig oder
zum Umlauf vorgesehen“ ersetzt durch „nicht entwertet, die im Bestimmungsland einen
Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden;
Die Randzahl 03.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
“A) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, die im
Bestimmungsland einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden“.
Die Randzahl 11.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„B) Briefumschläge, Briefkarten, Postkarten usw. mit aufgedruckten Postwertzeichen,
vorausgesetzt, dass diese nicht entwertet sind und im Bestimmungsland einen
Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden, sowie internationale Antwortscheine“.
Position 4911:
In den Randzahlen 03.2 und 03.5 wird jeweils die Angabe „Anmerkung 11“ durch
„Anmerkung 12“ ersetzt.
Kapitel 51
Position 5102
Die Randzahl 02.0 wird durch folgenden Text ersetzt: