Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur
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Position 3307<br />
- 56 -<br />
Die Randzahl 05.2 wird durch folgenden Text ersetzt:<br />
„Zubereitungen zum Waschen der Haut, die ganz oder teilweise aus organischen<br />
synthetischen grenzflächenaktiven Substanzen bestehen (und Seife in beliebigem Anteil<br />
enthalten können), als Flüssigkeit oder Creme, für den Einzelverkauf aufgemacht, werden in<br />
die Position 3401 eingereiht.<br />
Zubereitungen, nicht für den Einzelverkauf aufgemacht, werden in die Position 3402<br />
eingereiht.“<br />
Kapitel 34<br />
Position 3401<br />
Neuer Positionswortlaut:<br />
„Seifen; als Seife verwendbare organische grenzflächenaktive Stoffe und<br />
Zubereitungen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, auch<br />
ohne Gehalt an Seife; organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen<br />
zum Waschen der Haut, als Flüssigkeit oder als Creme, in Aufmachungen für den<br />
Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife; Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife<br />
oder Reinigungsmittel getränkt oder überzogen“
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