Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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„Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440; Möbel, Sockel
und Deckel, ihrer Beschaffenheit nach besonders für Nähmaschinen bestimmt;
Nähmaschinennadeln“
Die Randzahl 17.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„B) Möbel, Sockel und Deckel, ihrer Beschaffenheit nach besonders für
Nähmaschinen bestimmt
Der erste Satz der Randzahl 18.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Hierher gehören auch Möbel (Schränke, Tische usw.), auch gesondert gestellt, die ihrer
Beschaffenheit nach besonders zum Aufnehmen oder Tragen von Nähmaschinen bestimmt
und eingerichtet sind, auch wenn sie bei versenkter Nähmaschine als Möbel benutzt werden
können.“
Position 8458
In der Randzahl 02.1 wird die Angabe „und 8508“ gestrichen.
Die Randzahlen 12.1 und 13.0 werden durch folgenden Text ersetzt:
„d) pneumatische, hydraulische oder von eingebautem Motor (elektrisch oder nicht
elektrisch) betriebene Werkzeuge, von Hand zu führen (Pos. 8467).“
In der Randzahl 14.0 wird die Angabe „f)“ ersetzt durch „e)“.
Position 8459
In der Randzahl 02.0 wird die Angabe „oder 8508“ gestrichen.
Die Randzahlen 20.1 und 21.0 werden durch folgenden Text ersetzt:
„e) pneumatische, hydraulische oder von eingebautem Motor (elektrisch oder nicht
elektrisch) betriebene Werkzeuge, von Hand zu führen (Pos. 8467).“
In der Randzahl 22.0 wird die Angabe „g)“ ersetzt durch „f)“.
Position 8460
In der Randzahl 05.0 wird die Angabe „oder 8508“ gestrichen.
Die Randzahl 20.1 wird durch folgenden Text ersetzt: