Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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Im Positionswortlaut wird die Angabe „Bogen“ ersetzt durch „quadratischen oder
rechteckigen Bogen, jeder Größe“.
In der Randzahl 01.1 wird der erste Satz durch folgenden Text ersetzt:
„Hierher gehören Papiere und Pappen nur in Streifen oder in Rollen oder in quadratischen
oder rechteckigen Bogen, jeder Größe. Falls sie in andere Formen geschnitten wurden,
gehören sie zu den folgenden Positionen dieses Kapitels (z.B. Pos. 4823). Vorbehaltlich
dieser Bestimmungen und der Ausnahmen, gehören die nachstehend genannten Waren zu
dieser Position:“
In der Randzahl 04.0 wird die Angabe „siehe Anm. 1 g“ durch „siehe Anmerkung 2 g“ ersetzt.
In der Randzahl 05.0 wird die Angabe „s. Anm. 11“ durch „siehe Anmerkung 12“ ersetzt.
Nach der Randzahl 13.0 wird folgender Text eingefügt:
„
„ij) Korrespondenzkarten und andere Papiere oder Pappen der Position 4817.“
In der Randzahl 14.0 wird die Angabe „ij)“ durch „k)“ ersetzt.
Im Teil „Avise zum Harmonisierten System (AV)“ wird
a) in der Randzahl 04.0 die Angabe „4811 39“ ersetzt durch „4811 59:“
b) in der Randzahl 07.0 die Angabe „ 4811 39/2 und 4811 40/1“ ersetzt durch „4811 59/2
und 4811 60/1“
c) in der Randzahl 10.0 die Angabe „4811 39/1“ ersetzt durch „4811 59/1“
d) in der Randzahl 11.0 die Angabe „4811 40“ ersetzt durch „4811 60“.
Nach der Randzahl 12.0 wird die Angabe aus der Randzahl 06.0 des Teils „Avise zum
Harmonisierten System (AV)“ zu Position 4823 übernommen.
Nach der Randzahl 17.0 wird die Angabe aus der Randzahl 02.0 des Teils „Avise zum
Harmonisierten System (AV)“ zu Position 4823 übernommen.
Position 4814
In der Randzahl 02.0 wird die Angabe „Anmerkung 8“ durch „Anmerkung 9“ ersetzt.