Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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B. Wesentliche Änderungen der Anmerkungen und Unterpositions-
Anmerkungen zum Harmonisierten System (nur zur Information). Es werden
nur die geänderten Anmerkungen aufgeführt.
Kapitel 3
Anmerkung 1:
1. Zu Kapitel 3 gehören nicht:
(a) Säugetiere der Position 0106;
(b) Fleisch von Säugetieren der Position 0106 (Position 0208 oder 0210);
Die bisherigen Anmerkungen 1 b) und 1 c) werden 1 c) und 1 d)
Kapitel 5
Anmerkung 3:
3 In der Nomenklatur gelten als „Elfenbein“ Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder
Hauern der Elefanten, des Nilpferdes, des Walrosses, des Narwals, des Nashorns
und des Wildschweins sowie alle Tierzähne.
Kapitel 11
Anmerkung 1:
1. Zu diesem Kapitel gehören nicht:
a) geröstetes Malz, als Kaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Position 0901
oder 2101);
b) zubereitetes Mehl, zubereitete Grütze, zubereiteter Grieß und zubereitete Stärke der
Position 1901;.
Kapitel 12
Unterpositions-Anmerkung 1:
1. Als “erucasäurearme Raps- oder Rübsensamen” im Sinne der Unterposition
1205 10 gelten Raps- oder Rübsensamen, deren fettes Öl einen
Erucasäuregehalt von weniger als 2 GHT aufweist und deren feste Bestandteile
einen Gehalt an Glucosinolaten von weniger als 30 Micromol je Gramm
aufweisen.