Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

Kapitel 13
Neue Anmerkung 1 f):
- 132 -
f) Mohnstrohkonzentrate mit einem Gehalt an Alkaloiden von 50 GHT oder mehr (Position
2939);
Die bisherigen Anmerkungen 1 f) bis 1 ij) werden 1 g) bis 1 k).
Kapitel 15
Unterpositions-Anmerkung 1:
1. Als „erucasäurearmes Raps- oder Rübsenöl“ im Sinne der Unterpositionen 1514 11 und
1514 19 gelten fette Öle mit einem Erucasäuregehalt von weniger als 2 GHT.
Kapitel 19
Anmerkung 2:
2. Im Sinne der Position 1901
a) gelten als „Grütze“: Grütze von Getreide des Kapitels 11
b) gelten als „Mehl“ und „Grieß:
(1) Mehl und Grieß von Getreide des Kapitels 11
(2) Mehl, Grieß und Pulver pflanzlichen Ursprungs jeden Kapitels, ausgenommen
Mehl, Grieß und Pulver von getrocknetem Gemüse (Position 0712), von
Kartoffeln (Position 1105) oder von getrockneten Hülsenfrüchten (Position
1106).
Kapitel 20
Neue Anmerkung 5:
5. Für die Anwendung der Position 2007 bedeutet der Begriff „durch Kochen
hergestellt“, dass die Viskosität des Erzeugnisses durch Verringern des
Wassergehalts mittels Hitzebehandlung unter atmosphärischem oder
vermindertem Druck oder mittels anderer Verfahren erhöht wurde.
Die bisherige Anmerkung 5 wird Anmerkung 6.
Neue Unterpositions-Anmerkung 3:
Für die Anwendung der Unterpositionen 2009 12, 2009 21, 2009 31, 2009 41, 2009
61 und 2009 71 gilt als „Brix-Wert“ der von einer Brix-Senkwaage oder einem