Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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Die Randzahl 26.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„10) Poly(oxyethylen) (Polyethylenglykol) mit einem sehr niedrigen Molekulargewicht, z.B.
Mischungen von Di-, Tri- und Tetra(oxyethylen)glykol.
Alle anderen Typen von Poly(oxyethylen) (Polyethylenglykol) sind jedoch
ausgeschlossen (Pos. 3907 oder, wenn sie die Eigenschaften von künstlichen Wachsen
aufweisen, Pos. 3404).“
Die Randzahl 31.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„14) Ionenaustauscher (einschließlich der Basen- und Säureaustauscher), ausgenommen
Polymere des Kapitels 39. Ionenaustauscher sind unlösliche Erzeugnisse, die in
Elektrolytlösungen durch eine umkehrbare Reaktion eines ihrer Ionen durch ein Ion des
in Lösung befindlichen Stoffes austauschen können. Man macht von dieser Eigenschaft
der Ionenaustauscher industriell Gebrauch, z. B. zum Enthärten von Wasser zur
Kesselspeisung, für die Versorgung von Textilbetrieben, Färbereien oder Bleichereien,
ferner zum Entsalzen von Wasser für Trink- und andere Zwecke. Künstliche Zeolithe
(auch chemisch nicht einheitlich), ausgenommen solche die Bindemittel enthalten, sind
von dieser Position ausgenommen (Pos. 2842).“
In der Randzahl 41.0 wird die Angabe ‚Polyvinylpyrrolidon‘ ersetzt durch
‚Poly(vinylpyrrolidon)‘.
In der Randzahl 67.0 wird die Angabe‚ Vinyldispersionen‘ ersetzt durch ‚Dispersionen von
Vinylpolymeren’.
Die Randzahlen 85.0 bis 89.0, 91.0 und 92.0 werden gestrichen.
Die bisherigen Ausschlüsse c) und d) werden die neuen Ausschlüsse a) und b).
Neue Position 3825
Neuer Positionswortlaut:
„Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder
genannt noch inbegriffen; Siedlungsabfälle; Klärschlamm; andere in Anmerkung 6 zu
diesem Kapitel genannte Abfälle“
Als neue Erläuterungen wird folgender Text eingefügt: