Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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Refraktometer unmittelbar abgelesene Wert in GHT Saccharose, ermittelt bei 20 °C
oder der auf 20 °C umgerechnete Wert, wenn die Bestimmung bei einer anderen
Temperatur vorgenommen wurde.
Kapitel 23
Unterpositions-Anmerkung 1:
1. Als „erucasäurearme Raps- oder Rübsensamen“ im Sinne der Unterposition
2306 41 gelten Samen mit der Beschaffenheit, wie sie in der Unterpositions-
Anmerkung 1 zu Kapitel 12 festgelegt ist.
Kapitel 25
Anmerkung 4:
4. Zur Position 2530 gehören insbesondere: Vermiculit, Perlit und Chlorite, nicht gebläht;
Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt; natürlicher Eisenglimmer,
natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stücken); natürlicher Bernstein;
wiedergewonnener Meerschaum und wiedergewonnener Bernstein, in Platten, Stäben,
Stangen und ähnlichen Formen, nicht weiter bearbeitet; Gagat (Jett);
Strontiumcarbonat (Strontianit), auch gebrannt, ausgenommen Strontiumoxid;
Scherben und Bruch von keramisch hergestellten Waren, Stücke von Ziegelsteinen
und gebrochenem Beton.
Kapitel 26
Anmerkung 1c):
c) Schlämme aus Erdöllagertanks, überwiegend aus Ölen dieser Art bestehend
(Position 2710);
Die bisherigen Anmerkungen 1 (c) bis (f) werden Anmerkungen 1 (d) bis (g),
Anmerkung 3:
3. Zu Position 2620 gehören nur:
a) Aschen und Rückstände, wie sie in der Industrie zum Gewinnen von Metall
oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet werden,
ausgenommen sind Aschen und Rückstände vom Verbrennen von
Siedlungsabfällen (Position 2621); und