Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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b) Arsenhaltige Aschen und Rückstände, auch Metalle enthaltend, wie sie zum
Gewinnen von Arsen, der Metalle oder zum Herstellen von chemischen
Verbindungen daraus verwendet werden.
Neue Unterpositions-Anmerkungen 1 und 2:
1. Im Sinne der Unterposition 2620 21gelten als "bleihaltige Benzinschlämme und
Schlämme von bleihaltigen Antiklopfmitteln" Schlämme aus Lagertanks von
bleihaltigem Benzin und bleihaltigen Antiklopfmitteln (z. B. Tetraethylblei), die im
Wesentlichen aus Blei, Bleiverbindungen und Eisenoxid bestehen.
2. Aschen und Rückstände, die Arsen, Quecksilber, Thallium oder Mischungen
davon enthalten, wie sie zum Gewinnen von Arsen, der genannten Metalle oder
zum Herstellen von chemischen Verbindungen daraus verwendet werden,
gehören zu Unterposition 2620 60.
Kapitel 28
Anmerkung 3 d):
d) anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden, der Position
3206; Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder
Flocken der Position 3207;
Kapitel 29
Anmerkung 1 c):
c) Erzeugnisse der Positionen 2936 bis 2939, Ether, Acetale und Ester von Zuckern
und ihre Salze der Position 2940 und die Erzeugnisse der Position 2941, auch
chemisch nicht einheitlich;
d)
Neue Anmerkung 8:
8. Für die Anwendung der Position 2937:
(a) als „Hormone“ gelten auch die Hormon-Releasingfaktoren und Hormon-
Stimulationsfaktoren, die Hormoninhibitoren und die Hormonantagonisten
(Antihormone);
(b) der Ausdruck „hauptsächlich als Hormone verwendet“ gilt nicht nur für die
Hormonderivate und strukturverwandte Verbindungen, die hauptsächlich wegen ihrer
hormonellen Wirkung eingesetzt werden, sondern auch für solche Derivate und