Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

Kapitel 30
Position 3004
Neuer Positionswortlaut:
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„Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Positionen 3002, 3005 oder 3006), die
aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder
prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut
verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf“
In der Randzahl 02.0 wird die Angabe ‚Pastillen oder Tabletten oder‘ ersetzt durch ‚Pastillen
oder Tabletten, Arzneiwaren, die in Form von Hautpflastern verabreicht werden, oder‘
Die Randzahl 17.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Poly(vinylpyrrolidon)-Iod, gewonnen durch Reaktion von Iod mit Poly(vinylpyrrolidon).“
Position 3006
Die Randzahl 49.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Empfängnisverhütende chemische Zubereitungen auf der Grundlage von Hormonen, von
anderen Erzeugnissen der Position 2937 oder von Spermiziden, auch in Aufmachungen für
den Einzelverkauf.“
Nach der Randzahl 49.0 werden folgende neue Nummern 9) und 10) eingefügt:
„9) Zubereitungen in Form von Gelen, die in der Human- oder Veterinärmedizin als
Gleitmittel für Körperteile bei chirurgischen Operationen oder medizinischen
Untersuchungen oder als Kontaktmittel zwischen dem Körper und den medizinischen
Geräten verwendet werden.
Diese Zubereitungen enthalten meist Polyhydroxyalkohole (Glycerin, Propylenglykol etc.),
Wasser und ein Bindemittel. Sie werden im Allgemeinen in der Human- oder
Veterinärmedizin als Gleitmittel für Körperteile bei einer medizinischen Untersuchung (z. B.
Vaginal-Gleitmittel) oder zwischen Körperteilen und der Hand des Arztes, Handschuhen
oder medizinischen Instrumenten verwendet. Sie werden auch als Kontaktmittel zwischen
dem Körper und medizinischen Geräten eingesetzt (z. B. Elektrokardiograph, Ultraschall-
Geräte).
10) Pharmazeutische Abfälle.