Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

„Zu dieser Position gehören nicht:
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(a) Einkaufstaschen einschließlich Taschen bestehend aus zwei äußeren Kunststofffolien mit
einer inneren Schicht aus geschäumtem Kunststoff, wie sie in Anmerkung 2 (A) a) zu diesem
Kapitel beschrieben sind (Pos. 3923).“
Position 4203
Die Randzahl 01.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Zu dieser Position gehören, so weit nicht in den folgenden Absätzen Ausnahmen
vorgesehen sind, Bekleidung und Bekleidungszubehör aus Leder oder rekonstituiertem
Leder, wie Mäntel, Überzieher, Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und
Fausthandschuhe (einschließlich Sport- oder Schutzhandschuhe), Schürzen, Ärmel und
andere Spezialschutzbekleidung, Hosenträger, Gürtel, Koppel, Patronengürtel, Krawatten,
Handgelenkbänder.“
Die Randzahl 03.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe aus Leder und
Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk gehören zu dieser Position.“
Die Randzahl 13.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„g) Waren des Kapitels 95 (z.B. Sportartikel, wie Schienbeinschoner für Kricket, Hockey usw.
Schutzbekleidung für Sportzwecke, z.B. Fechtmasken und Brustschilder).
(Ledersportbekleidung und Sportfingerhandschuhe, Sporthandschuhe ohne Fingerspitzen
und Sportfausthandschuhe verbleiben jedoch in dieser Position.)“
Position 4205
Die Randzahl 03.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Gepäckanhänger, Streichriemen, Schnürsenkel, Griffe für Paketträger, Verstärkungsecken
für Koffer usw., Überzüge für Puffs (gefüllte Puffs gehören zu Position 9404), Riemen zur
allgemeinen Verwendung, die nicht Waren der Position 4201 oder 4204 sind, Haltegurte für
Kinder oder Erwachsene, Lederstreifen für Randeinfassungen von unbestimmter Länge,
Decken (andere als Satteldecken, die unter die Position 4201 fallen), Lesezeichen und
Buchhüllen, Schreibunterlagen, Lederflaschen, Schläuche und andere Behältnisse
(einschließlich solche, die ganz oder überwiegend mit Leder oder rekonstituiertem Leder
überzogen sind), die nicht den in Position 4202 aufgeführten Behältnissen ähnlich sind. Teile
von Hosenträgern, mit Leder überzogenen Schnallen, Verschlüsse und Schließen, Hüllen,
Quasten, Troddeln und dergleichen für Regenschirme, Sonnenschirme und Stöcke,