Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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Der zweite Satz der Randzahl 07.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Jedoch gehören Werkzeuge zu Kapitel 84, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach zum
Befestigen an einer Werkbank, einer Wand usw. bestimmt sind, oder wenn sie wegen ihres
Gewichtes, ihrer Größe oder der Kraft, die zu ihrem Betrieb notwendig ist, auf einer festen
Unterlage ruhen müssen und deshalb mit Grundplatten, Gestellen, Sockeln, Ständern oder
dergleichen ausgestattet sind.“
Der zweite Halbsatz des ersten Satzes der Randzahl 08.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„; wenn jedoch das Gerät seiner Beschaffenheit nach dazu bestimmt ist, auf einem Ständer
oder Gestell befestigt zu werden, gehört es als Bohrmaschine zu Position 8459.“
Position 8201
Die erste Zeile der Randzahl 12.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„7) Andere Handwerkzeuge von der in der Landwirtschaft, dem Gartenbau oder
Forstwirtschaft verwendeten Art wie Sen-“.
Position 8202
In der Randzahl 18.0 wird die Angabe „oder 8508“ gestrichen.
Position 8205
Die Randzahlen 31.1 und 32.0 werden durch folgenden Text ersetzt:
„e) Pneumatische, hydraulische oder von eingebautem Motor (elektrisch oder nicht
elektrisch) betriebene Werkzeuge, von Hand zu führen (Pos. 8467).“
In der Randzahl 33.0 wird die Angabe „g)“ ersetzt durch „f)“.
Position 8207
In der Randzahl 01.0 werden die Zeilen 4 und 5 durch folgenden Text ersetzt:
„selbaren Werkzeugen, die nicht unmittelbar verwendet werden können, sondern die ihrer
Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, fallweise jeweils eingesetzt zu werden in“.
In der Randzahl 04.0 wird die Angabe „oder 8508“ gestrichen.
Kapitel 83
Position 8309
Positionswortlaut: