Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

Es werden folgende Erläuterungen eingefügt:
„I. Rekonstituiertes Leder
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Zu dieser Gruppe gehört nur rekonstituiertes Leder, das auf der Grundlage von Leder oder
Lederfasern hergestellt worden ist. Hierher gehören daher nicht Ledernachahmungen, die
kein Leder enthalten, wie Kunststoffe (Kapitel 39), Kautschuk (Kapitel 40), Papiere und
Pappen (Kapitel 48), bestrichene textile Flächenerzeugnisse (Kapitel 59).
Rekonstituiertes Leder, das auch als „bonded leather“ bezeichnet wird, kann in
verschiedenen Verfahren hergestellt werden:
1. Durch Zusammenpressen von Schnitzeln, Abfällen oder Fasern von Leder unter
Verwendung von Leim oder anderen Bindemitteln.
2. Durch Zusammenpressen von übereinandergelegten Lederstückchen ohne Bindemittel.
3. Durch Aufschließen von Lederschnitzeln oder Lederabfällen in heißem Wasser (ohne
Bindemittel, wie Papierleim) in feine Fasern; der so hergestellte Brei wird dann durch
Sieben, Pressen, und Walzen ohne Zugabe von Bindemitteln zu Blättern geformt.
Rekonstituiertes Leder kann gefärbt, geglänzt, narbengepresst, mit Schleifstoffen geraut
(Velourleder), lackiert oder metallisiert sein.
Solches rekonstituiertes Leder gehört in Form von Platten, Blättern oder Streifen, auch in
Rollen, zu dieser Position; wenn es jedoch anders als quadratisch oder rechteckig
zugeschnitten ist, gehört es in andere Kapitel (gewöhnlich Kapitel 42).
II. Schnitzel und andere Abfälle von Leder
Zu dieser Gruppe gehören:
1. Schnitzel und andere Abfälle von Leder (einschließlich rekonstituiertem Leder oder
Pergament- oder Rohhautleder), die bei der Lederwarenherstellung anfallen und vor
allem zum Herstellen von rekonstituiertem Leder oder Leim oder als Düngemittel
verwendet werden.
2. Abgenutzte Lederwaren, die als solche nicht mehr verwendet werden können und nicht
geeignet sind, als Leder zum Herstellen anderer Waren zu dienen.
3. Lederspäne und Lederpulver (Abfälle vom Lederschleifen), als Düngemittel oder zum
Herstellen von Nachahmungen von Velourgeweben, rekonstituiertem Fußbodenbelag