Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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a) Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln der Durchflußmenge, der Füllhöhe, des
Druckes oder anderer veränderlicher Größen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum
Regeln von Temperaturen, auch wenn deren Arbeitsweise auf einer elektrischen
Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Größe ändert. Diese Instrumente,
Apparate und Geräte sind dazu bestimmt, die zu regelnde Größe auf einen
vorgegebenen Wert zu bringen und ihn aufgrund fortlaufender oder periodischer
Messungen des jeweiligen tatsächlichen Wertes gegen störende Einflüsse
aufrechtzuerhalten;
b) selbsttätige Regler für elektrische Größen und Instrumente, Apparate oder Geräte zum
Regeln nichtelektrischer Größen, deren Arbeitsweise auf einer elektrischen
Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Größe ändert. Diese Instrumente,
Apparate und Geräte sind dazu bestimmt, die zu regelnde Größe auf einen
vorgegebenen Wert zu bringen und ihn aufgrund fortlaufender oder periodischer
Messungen des jeweiligen tatsächlichen Wertes gegen störende Einflüsse
aufrechtzuerhalten.
Kapitel 95
Anmerkung 1 u) und 4:
1 u) Saiten für Schläger, Zelte, Campingausrüstungen und Fingerhandschuhe,
Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe aus Stoffen aller Art (Rest
unverändert).
4. Zu Position 9503 gehören nicht Waren, die aufgrund ihrer Aufmachung, Form oder
des verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt sind, z. B.
Spielzeuge für Haustiere (Einreihung nach Beschaffenheit).
Kapitel 97
Anmerkung 1 a):
1 a) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen, Ganzsachen und dergleichen, nicht
entwertet, der Position 4907;