Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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Nach der Randzahl 22.0 wird folgender neuer Absatz einfügt:
„III) Organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen zum Waschen der
Haut, als Flüssigkeit oder als Creme, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, auch
ohne Gehalt an Seife
Hierher gehören Zubereitungen zum Waschen der Haut, die ganz oder teilweise aus
synthetischen organischen grenzflächenaktiven Substanzen bestehen (und Seife in
beliebigem Anteil enthalten können), sofern sie als Flüssigkeit oder als Creme für den
Einzelverkauf aufgemacht sind.
Solche Zubereitungen, die nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf vorliegen,
werden in Position 3402 eingereiht.“
Der bisherige Absatz III wird Absatz IV.
Position 3402
Die Randzahl 26.5 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Hierher gehören nicht organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen zum
Waschen der Haut, die ganz oder teilweise aus synthetischen organischen
grenzflächenaktiven Subtanzen bestehen (und Seife in beliebigem Anteil enthalten können),
als Flüssigkeit oder als Creme und in Aufmachungen für den Einzelverkauf (Pos. 3401).“
Position 3403
In der Randzahl 02.1 wird die Angabe ‚Polyethylen- oder Polypropylenglykol‘ ersetzt durch
‚Poly(oxyethylen) (Polyethylenglykol) oder Poly(oxypropylen) (Polypropylenglykol)‘.
Nach der Randzahl 19.0 wird folgender neuer Ausschluss b) einfügt:
„b) Zubereitungen in Form von Gelen, die in der Human- oder Veterinärmedizin als
Gleitmittel auf Körperteilen bei chirurgischen Operationen oder medizinischen
Untersuchungen oder als Kontaktmittel zwischen dem Körper und den medizinischen
Geräten verwendet werden (Pos. 3006).“
Die bisherigen Ausschlüsse b) und c) werden die neuen Ausschlüsse c) und d).