Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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Die Randzahl 17.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„c) Spielautomaten, die mit Geldmünzen, Geldscheinen, Spielmarken oder ähnlichen Waren
betrieben werden (Pos. 9504).“
Im Teil „Avise zum Harmonisierten System (AV)“ wird in der Randzahl 01.0 die Angabe
„9508 00“ ersetzt durch „9508 90“.
Kapitel 96
Position 9612
Positionswortlaut:
Im Positionswortlaut werden jeweils die Angaben „Farbbänder“ ersetzt durch „Bänder“.
Kapitel 97
Allgemeines
Die Randzahl 03.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„B) Briefmarken, Steuermarken und ähnliche Marken, Steuerzeichen, Ersttagsbriefe,
Ganzsachen und dergleichen, entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren
der Position 4907 (Pos. 9704).“
Position 9704
Positionswortlaut:
Im Positionswortlaut wird die „jedoch im Bestimmungsland weder gültig noch zum
Umlauf vorgesehen“ ersetzt durch „ausgenommen Waren der Position 4907“.
Die Randzahl 01.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„Zu dieser Position gehören die nachstehend genannten Waren, entwertet oder nicht
entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907:“
Die Randzahlen 07.0 bis 09.0 werden gestrichen.
Die Randzahl 13.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„b) Nicht entwertete Briefmarken oder Stempelmarken, Ganzsachen und dergleichen, die im
Bestimmungsland einen Frankaturwert verbriefen oder verbriefen werden (Pos. 4907)“.