Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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Vorführzwecken in Schulen, Vortragssälen, Ausstellungsräumen usw. bestimmt und zu
anderer Verwendung nicht geeignet sind.“.
In der Randzahl 17.0 wird die Angabe „Lediglich“ gestrichen“.
In der Randzahl 19.1 wird die Angabe „c) Waren, die sowohl zur Unterhaltung als auch zu
Vorführzwecken gebaut sind“ ersetzt durch „c) Waren, die ihrer Beschaffenheit nach sowohl
zur Unterhaltung als auch zu Vorführzwecken bestimmt sind“.
Position 9032
In der Randzahl 01.0 wird die Angabe „Anmerkung 6“ ersetzt durch „Anmerkung 7“.
In der Randzahl 10.0 wird die Angabe „Anmerkung 6 a)“ ersetzt durch „Anmerkung 7 a)“.
In der Randzahl 41.0 wird die Angabe „Anmerkung 6 b)“ ersetzt durch „Anmerkung 7 b)“.
Kapitel 91
Position 9108
Die Randzahlen 12.0 und 13.0 werden gestrichen.
Kapitel 95
Position 9504
In der Randzahl 07.0 wird die erste Zeile durch folgenden Text ersetzt:
„6. Spielautomaten, die mit Geldmünzen, Geldscheinen, Spielmarken oder ähnlichen
Waren (z. B. Kreditkarten) betrieben werden, wie“
Position 9506
Die Randzahl 23.0 wird durch folgenden Text ersetzt:
„c) Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe, für den
Sport.“
Position 9508
Neuer Positionswortlaut:
„Karusselle, Luftschaukeln, Schießbuden und andere Schaustellerattraktionen;
Wanderzirkusse und Wandertierschauen; Wanderbühnen“