Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

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In der Randzahl 08.0 wird die Angabe „Kranke und Körperbehinderte“ ersetzt durch
„Behinderte“.
Position 9021
Positionswortlaut:
Im Positionswortlaut wird die Angabe „Prothesen und andere Waren der Prothetik;
Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zum Beheben von Funktionsschäden
oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum Einpflanzen in den
Organismus“ ersetzt durch „künstliche Körperteile und Organe; Schwerhörigengeräte
und andere Vorrichtungen, zum Tragen in der Hand oder zum Implantieren in den oder
zum Tragen am Körper, zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen“.
Die Randzahlen 02.0 bis 04.1 werden durch folgenden Text ersetzt:
„Orthopädische Apparate und Vorrichtungen werden durch Anmerkung 6 zu diesem Kapitel
definiert. Es sind Apparate und Vorrichtungen zum
- Verhüten oder Korrigieren körperlicher Fehlbildungen oder
- Stützen oder Halten von Körperteilen oder Organen nach einer Krankheit, Operation oder
Verletzung.“
Die Randzahlen 11.0 und 12.0 werden durch folgenden Text ersetzt:
„6) Orthopädische Schuhe und spezielle Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer
Leiden unter der Voraussetzung, dass sie 1) maßgerecht gefertigt sind oder 2)
serienmäßig hergestellt sind, einzeln und nicht paarweise gestellt werden und passend zu
jedem Fuß gleichermaßen hergerichtet sind.“
In den Randzahlen 13.0 bis 21.0 werden die Absätze in 7) bis 11) umbenannt.
In der Randzahl 22.0 wird die Angabe „Kranke und Körperbehinderte“ ersetzt durch
„Behinderte“.
Position 9023
Positionswortlaut:
Im Positionswortlaut wird die Angabe „Modelle zu Vorführzwecken“ ersetzt durch „Modelle,
ihrer Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt“.
In der Randzahl 01.0 wird in der zweiten Zeile die Angabe „die nur zu Vorführzwecken in
Schulen, Vortragssälen, Ausstellungsräumen usw. geeignet sind.“ ersetzt durch „die zu