Zolltarif/Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur

Es werden folgende Erläuterungen eingefügt:
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„Zu dieser Position gehören die enthaarten Felle von Schafen und Lämmern (einschließlich
Fellen von Haarschafen und -ziegen (Bastardfelle)) in Form von Pergament- oder
Rohhautleder und als Leder, das nach dem Gerben oder Trocknen zugerichtet worden ist
(siehe die Erläuterungen „Allgemeines“ zu diesem Kapitel).
Schaf- und Lammleder haben eine gewisse Ähnlichkeit mit Ziegen- und Zickelleder. Sie
unterscheiden sich von den Letzteren durch eine weniger gleichmäßige Struktur, einen
unregelmäßigeren Narben.
Nicht zu dieser Position gehören:
a) Sämischleder (einschließlich Neusämischleder), Lackleder, folienkaschierte Lackleder
und metallisierte Leder (Pos. 4114).
b) Schnitzel und andere Abfälle von Leder (Pos. 4115).
c) Nicht enthaarte Häute und Felle von Schafen oder Lämmern (Kapitel 43).“
Position 4113
Neuer Positionswortlaut:
„Nach dem Gerben oder Trocknen zugerichtetes Leder, einschließlich Pergamentoder
Rohhautleder, von anderen Tieren, enthaart, auch gespalten, ausgenommen
Leder der Position 4114“
Es werden folgende Erläuterungen eingefügt:
„Zu dieser Position gehören die enthaarten Felle von Ziegen oder Zickeln in Form von
Pergament- oder Rohhautleder und als Leder, das nach dem Gerben oder Trocknen
zugerichtet worden ist (siehe die Erläuterungen „Allgemeines“ zu diesem Kapitel).
Die Unterscheidungsmerkmale von Ziegen- oder Zickelleder zu Schaf- und Lammleder sind
in den Erläuterungen zu Position 4112 beschrieben.
Ziegen- und Zickelleder können auch alaungegerbt sein (Glacéleder) (siehe die
Erläuterungen „Allgemeines“ zu diesem Kapitel).
Zu dieser Position gehört auch Leder von haarlosen oder enthaarten Häute und Felle von
allen Tieren, die nicht in den Positionen 4107 und 4112 genannt wurden, und die die gleiche
Behandlung erfahren haben wie sie in jenen Positionen vorgesehen ist (siehe die
Erläuterungen „Allgemeines“ zu diesem Kapitel).