DE - International Organization for Migration

durch Verordnung (EG) Nr. 851/2004 eingerichteten Europäischen Zentrum für die
Prävention und die Kontrolle von Krankheiten bewertetet bzw. getroffen. Die Behörden
des Frühwarn- und Überwachungssystems umfassen die Gesundheitsbehörden der
Mitgliedsstaaten und arbeiten auf nationaler Ebene mit den staatlich anerkannten
Überwachungsinstituten zusammen. Das Zentrum führt die Risikoanalyse der Bedrohung
durch (www.ecdc.eu.int).
Die für die Durchführung der gesundheitspolitischen Maßnahmen zuständigen Behörden
der einzelnen Mitgliedstaaten sollten entsprechend den nationalen Rechtsvorschriften und
den von den Mitgliedstaaten festgelegten Verfahren stets bei der Bewertung eines
Gesundheitsrisikos im Hinblick auf die Genehmigung oder Verweigerung der Einreise an
der Grenze einbezogen werden.
1.7 Die eingehende Kontrolle bei der Ausreise umfasst Folgendes:
– Überprüfung, ob der Drittstaatsangehörige ein für den Grenzübertritt gültiges Dokument
besitzt;
– Überprüfung, ob das Reisedokument Fälschungs- oder Verfälschungsmerkmale
aufweist;
– soweit möglich Überprüfung, ob der Drittstaatsangehörige nicht als Gefahr für die
öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit oder die internationalen Beziehungen eines
der Schengen-Staaten angesehen wird.
Weitere Kontrollen bei der Ausreise können Folgendes umfassen:
– Überprüfung, ob der Betreffende, soweit erforderlich, im Besitz eines gültigen Visums
ist, es sei denn, er ist Inhaber eines von einem Schengen-Staat ausgestellten gültigen
Aufenthaltstitels oder sonstiger Dokumente, die zum Aufenthalt in dem Gebiet der
Schengen-Staaten oder zur Wiedereinreise in dieses Gebiet berechtigen;
– Überprüfung, ob die Person nicht die zulässige Höchstdauer bei ihrem Aufenthalt im
Gebiet der Schengen-Staaten überschritten hat;
– Abruf der Personen- und Sachausschreibungen im SIS und in den nationalen
Datenbeständen.
1.8 Drittstaatsangehörige, die Inhaber eines von einem Schengen-Staat ausgestellten
Aufenthaltstitels sind, sollten grundsätzlich nicht aufgefordert werden zu belegen,
welchem Zweck der beabsichtigte Aufenthalt dient und dass sie über Mittel zur Bestreitung
des Lebensunterhalts verfügen. Die sonstigen Kontrollen – insbesondere die Überprüfung
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