DE - International Organization for Migration

Im Einklang mit Abschnitt I Ziffer 6 kann ihnen die Ein- oder die Durchreise verweigert
werden, wenn hierfür Gründe vorliegen.
3.8.3 Von der Visumpflicht befreit werden können auch auf einem Schulausflug befindliche
Schüler, die die Staatsangehörigkeit eines der Visumpflicht unterliegenden Drittlandes
besitzen, aber in einem dieser Pflicht nicht unterliegenden Drittland wohnhaft sind (zum
Beispiel Schüler bosnischer Staatsangehörigkeit mit rechtmäßigem Wohnsitz in Kroatien).
In einem solchen Fall müssen die Voraussetzungen erfüllt sein, die für in einem
Mitgliedstaat wohnhafte Schüler gelten.
* Rechtsgrundlage:
- Beschluss 94/795/JI des Rates vom 30. November 1994
- Verordnung (EG) Nr. 539/2001 (Artikel 4)
3.9 Grenzarbeitnehmer
Grenzarbeitnehmer und andere Gruppen regelmäßiger Grenzpendler, die den
Grenzschutzbeamten gut bekannt sind, weil sie die Grenze häufig an derselben
Grenzübergangsstelle überschreiten, und bei denen eine erste Kontrolle ergeben hat, dass
sie weder im SIS noch in einem nationalen Fahndungssystem ausgeschrieben sind, müssen
nur stichprobenweise daraufhin überprüft werden, ob sie ein gültiges Grenzübertrittspapier
mit sich führen und die erforderlichen Einreisevoraussetzungen erfüllen. Die
Stichprobenkontrollen sind entsprechend den generell für Drittstaatsangehörige geltenden
Verfahren bzw. den Verfahren für Personen, die das Gemeinschaftsrecht auf freien
Personenverkehr genießen, vorzunehmen.
Dieser Personenkreis ist unangekündigt und in unregelmäßigen Abständen einer
eingehenden Kontrolle zu unterziehen.
* Rechtsgrundlage:
- Schengener Grenzkodex (Anhang VII)
3.10 ADS-Touristen
Die Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Staatlichen
Tourismusverwaltung der Volksrepublik China über Visa für Touristengruppen aus der
Volkrepublik China und damit zusammenhängende Fragen (ADS-Vereinbarung) enthält
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