DE - International Organization for Migration

c) die durch außergewöhnliche, durch die lokalen Gegebenheiten bedingten Umstände
gerechtfertigte Erlaubnis für Grenzbewohner, die Grenze außerhalb der
Grenzübergangsstellen und außerhalb der Verkehrsstunden zu passieren. Dies könnte
beispielsweise bei einem Landwirt, der zur Bestellung seiner Felder häufig die Grenze
überqueren muss, oder bei einer durch eine Grenze getrennten Stadt der Fall sein. In
solchen Fällen sollte in der Grenzübertrittsgenehmigung vermerkt sein, an welcher Stelle
die Grenze überquert werden darf (siehe Abschnitt I Ziffer 3.6).
3.3 Bei Grenzbewohnern, die die Grenze an den unter a) und b) bezeichneten Stellen
überqueren und den Grenzschutzbeamten aufgrund ihres häufigen Grenzübertritts gut
bekannt sind, kann die Kontrolle normalerweise auf Stichproben beschränkt werden.
Dennoch sind diese Personen in unregelmäßigen Abständen unangekündigt einer
eingehenden Kontrolle zu unterziehen.
3.4 Sieht das bilaterale Abkommen mit einem Drittstaat Erleichterungen gemäß Ziffer 3.2
Buchstabe c (d.h. einen Grenzübertritt außerhalb der zulässigen Grenzübergangsstellen)
vor, muss der betreffende Mitgliedstaat Stichprobenkontrollen vornehmen und eine
regelmäßige Überwachung der gesamten Grenze sicherstellen, um unerlaubte
Grenzübertritte zu verhindern.
3.5 Weitere Einzelheiten zu den Kontrollen bei Grenzbewohnern, die eine Regelung für den
Kleinen Grenzverkehr in Anspruch nehmen können, finden sich in Abschnitt II Ziffer 3.6.
* Rechtsgrundlage:
- Verordnung (EG) Nr. …./2006 über den Kleinen Grenzverkehr
- Bilaterale Abkommen über den Kleinen Grenzverkehr
ABSCHNITT III: Luftgrenzen
1. Flughafenkontrollen
1.1 Um am Flughafen wirksame Grenzkontrollen zu gewährleisten, müssen die
Grenzschutzbeamten alle notwendigen Informationen über den Flugplan zusammenstellen,
um eine dem Fluggastaufkommen angemessene Personalzuteilung zu gewährleisten, wobei
ankommenden Fluggästen Priorität eingeräumt werden sollte.
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