DE - International Organization for Migration

EMPFEHLUNG DER KOMMISSION
vom 06/XI/2006
über einen gemeinsamen „Leitfaden für Grenzschutzbeamte (Schengen-Handbuch)“,
der von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten bei der Durchführung von
Grenzkontrollen bei Personen heranzuziehen ist
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf
Artikel 211,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) In der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der
Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) 1 werden
Gemeinschaftsvorschriften für die Durchführung von Grenzkontrollen bei Personen
festgelegt, die sich sowohl auf Grenzübertrittskontrollen als auch auf die
Grenzüberwachung beziehen.
(2) Es muss sichergestellt werden, dass die Gemeinschaftsvorschriften über
Grenzkontrollen von allen für den Grenzschutz zuständigen nationalen Behörden
einheitlich angewandt werden. Daher muss ein „Leitfaden für Grenzschutzbeamte
(Schengen-Handbuch)“ mit gemeinsamen Richtlinien, bewährten Verfahren und
Empfehlungen für die erforderlichen Grenzkontrollen erstellt werden.
(3) Damit die bestmögliche Nutzung des Schengen-Handbuchs durch die zuständigen
Behörden der Mitgliedstaaten gewährleistet ist, wird die Kommission das Handbuch
sowie sonstige für die Wahrnehmung von Grenzschutzaufgaben benötigte praktische
Informationen wie Listen der Grenzübergangsstellen, Muster von Reisedokumenten
u. Ä. den Mitgliedstaaten in elektronischer Form zur Verfügung stellen.
(4) Die Kommission wird dafür Sorge tragen, dass das Handbuch und sonstige praktische
Informationen, die für eine effiziente Wahrnehmung von Grenzschutzaufgaben
benötigt werden, regelmäßig aktualisiert werden.
(5) Zur Förderung einer einheitlichen Anwendung der Grenzkontrollvorschriften der
Gemeinschaft sollten die Mitgliedstaaten ihre für die Durchführung von
Grenzkontrollen bei Personen zuständigen Behörden anweisen, sich bei der
Wahrnehmung ihrer Grenzkontrollaufgaben in erster Linie auf das beigefügte
Handbuch zu stützen.
1 Verordnung Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über einen
Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex),
ABl. L 105 vom 13. April 2006, S. 1.
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