89. Sitzung - Bayerischer Landtag

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6342 Bayerischer Landtag · 14.Wahlperiode Plenarprotokoll 14/89 v. 15.05.2002 Erster Vizepräsident Dr. Ritzer: Herr Staatsminister. Staatsminister Zehetmair (Wissenschaftsministerium): Herr Präsident, Hohes Haus, Herr Kollege Boutter! Der Botanische Garten der Universität Würzburg besitzt eine 1972 angelegte Systemanlage, die derzeit aus folgenden Gründen abgebaut wird: Erstens. Der wissenschaftliche Nutzen von Systemanlagen ist heute zunehmend umstritten. Traditionell dienen Systemanlagen in Botanischen Gärten dazu, Verwandtschaftsbeziehungen zwischen Pflanzenarten und ihre Stammesgeschichte sichtbar zu machen. Verschiedenartige Pflanzen werden dabei entsprechend ihrer systematischen Verwandtschaft angeordnet. Durch die modernen Methoden der Molekularbiologie werden heute laufend neue Erkenntnisse zu den stammesgeschichtlichen Zusammenhängen gewonnen. Diese Entwicklung vollzieht sich so rasant, dass jede Systemanlage innerhalb kurzer Zeit veraltet ist und allenfalls noch historischen Wert besitzt. Entsprechend ist die Würzburger Systemanlage inzwischen in der Lehre nicht mehr nachgefragt. Zweitens. Systemanlagen sind wegen der Vielseitigkeit ihrer Bestände äußerst arbeits- und pflegeintensiv. Die Würzburger Systemanlage bindet im Sommer zwei Gärtner. Im Rahmen des allgemeinen Stellenabbaus hat der Botanische Garten in den vergangenen fünf Jahren zwei Gärtnerstellen abgeben müssen. Dabei wurde der vergleichsweise hohe Anteil, den der Botanische Garten innerhalb der Fakultät für Biologie an technischen Mitarbeiterstellen besitzt, berücksichtigt. Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf die gesunkene Bedeutung der Systemanlage für Forschung und Lehre hat die Leitung des Gartens entschieden, auf die pflegeintensive Anlage zu verzichten. Anstelle der Systemanlage wird künftig ein Staudengarten angelegt. Dieser wird nach Auffassung des Leiters des Botanischen Gartens für die Öffentlichkeit mindestens so attraktiv werden wie die bisherige Anlage. Die Staatsregierung sieht im Übrigen keine Möglichkeit, die im Rahmen des allgemeinen Stellenabbaus eingezogenen Gärtnerstellen wieder zu ersetzen. Erster Vizepräsident Dr. Ritzer: Zusatzfrage? – Herr Kollege Boutter. Boutter (SPD): Herr Staatsminister, Sie haben soeben gesagt, dass die Anlage eines Staudengartens der Ersatz sein solle. An mich ist herangetragen worden, dass die Systemanlage nicht nur für die Lehre, sondern auch für die Besucher sehr hohen Stellenwert hatte, was insbesondere für Schulklassen und so weiter zutreffe. Deckt die Staatsregierung die Meinung, dass die Systemanlage auf Dauer verschwinden soll und ein Staudengarten ein adäquater Ersatz sein kann? Erster Vizepräsident Dr. Ritzer: Herr Staatsminister. Staatsminister Zehetmair (Wissenschaftsministerium): Herr Präsident, Hohes Haus, Herr Kollege Boutter, wir haben aufgrund Ihrer Anfrage noch einmal Rückfrage bei der Universität, der Fakultät und beim Leiter des Botanischen Gartens gehalten. Es handelt sich um eine wissenschaftliche Einrichtung, die vielen Menschen Freude macht und die wir auch nicht aufgeben. Da die Systemanlage als wissenschaftliche Anlage überholt ist, weil die Kurzlebigkeit von Erkenntnisprozessen immer knapper wird, kann der Wissenschaftsminister nicht eingreifen. Ich bin der festen Überzeugung, dass der Staudengarten den Leuten genauso gefallen wird. Fachleute sagen, dieser sei mindestens so attraktiv. Wie soll ich also eingreifen? – Ich denke, es ist sachgerecht. Erster Vizepräsident Dr. Ritzer: Nächste Zusatzfrage: Herr Kollege Boutter. Boutter (SPD): Herr Staatsminister, ich habe eine zweite Frage. Die Vorwürfe der Bevölkerung und der Mitarbeiterschaft der Universität lauten auch, dass beispielsweise in München an die hundert Gärtnerstellen geschaffen wurden und erhalten blieben, auf dem „flachen Lande“ die Stellen aber abgebaut würden. Wie beurteilen Sie die Tatsache, dass sich die Schere immer weiter öffnet? Erster Vizepräsident Dr. Ritzer: Herr Staatsminister. Staatsminister Zehetmair (Wissenschaftsministerium): Ich glaube, man kann klipp und klar sagen, dass sich die Schere nicht auseinanderentwickelt. Das Hohe Haus hat den Haushalt verabschiedet, nachdem ich gemäß Artikel 6 b des Bayerischen Haushaltsgesetzes und dem 20-Punkte-Programm verpflichtet bin, mit Ausnahme bestimmter Lehrstühle Kürzungen vorzunehmen. Wir haben erreicht, dass die Universitäten und Hochschulen im Rahmen ihres zu erbringenden Kontingents entscheiden können, woher sie die einzelnen Stellen nehmen. Es war die Entscheidung der Würzburger Universität und der einschlägigen Fakultäten, den Abbau der technischen Stellen vorzuschlagen und vorzunehmen. Sie könnten auch wissenschaftliche und nicht wissenschaftliche Stellen opfern. Die Flexibilität gestaltet sich in München ebenso wie in Würzburg und anderswo. Es trifft nicht zu, dass München eine einzige neue Stelle schaffen konnte. Es gibt absolute Gleichbehandlung. Entsprechend der Größe der LMU muss diese absolut weit mehr Stellen einsparen als die im Verhältnis dazu kleinere Universität Würzburg. Ungeschoren kommt keiner davon. Es sei denn, der Landtag würde mir diese Kürzungen ersparen. Erster Vizepräsident Dr. Ritzer: Der nächste Fragesteller ist Herr Kollege Hufe. Bitte schön. Hufe (SPD): Herr Staatsminister! Wie beurteilt die Staatsregierung die Forderung der neuen Nürnberger
Plenarprotokoll 14/89 v. 15.05.2002 Bayerischer Landtag · 14.Wahlperiode 6343 Kulturreferentin Julia Lehner nach einem fränkischen Staatstheater? Erster Vizepräsident Dr. Ritzer: Die nächsten Fragen beantwortet Herr Staatsminister Sinner vom Staatsministerium für Gesundheit, Ernährung und Verbraucherschutz. Der erste Fragesteller ist Herr Kollege Beck. Erster Vizepräsident Dr. Ritzer: Herr Staatsminister. Staatsminister Zehetmair (Wissenschaftsministerium): Herr Präsident, Hohes Haus, Herr Kollege Hufe! An das Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst ist bisher keine konkrete Forderung der Nürnberger Kulturreferentin nach einem fränkischen Staatstheater herangetragen worden. Unabhängig davon sieht das Staatsministerium mit Blick auf die Haushaltslage derzeit keine realistische Möglichkeit für die Errichtung neuer Theater in staatlicher Trägerschaft. (Willi Müller (CSU): Wir haben eines in Coburg!) Erster Vizepräsident Dr. Ritzer: Zusatzfrage? – Herr Kollege Hufe. Hufe (SPD): Herr Staatsminister Zehetmair, wie beurteilen Sie die Aussage Ihres Kollegen Dr. Beckstein, die Verwirklichung eines fränkischen Staatstheaters scheitere an der gewünschten Haushaltskonsolidierung des Bundesfinanzministers Eichel? Erster Vizepräsident Dr. Ritzer: Herr Staatsminister. Staatsminister Zehetmair (Wissenschaftsministerium): Herr Präsident, Hohes Haus! Herr Kollege Hufe, die Aussage des Kollegen Beckstein ist wie immer richtig. (Allgemeine Heiterkeit) Sie kann dadurch ergänzt werden, dass dieselbe Konsolidierungsverpflichtung auch für den Freistaat Bayern besteht. Erster Vizepräsident Dr. Ritzer: Nächste Zusatzfrage: Herr Kollege Hufe. Hufe (SPD): Herr Staatsminister, sollte der unwahrscheinliche Fall eines Regierungswechsels eintreten und die CSU an der Regierung beteiligt wäre, würde dann die Verwirklichung des Staatstheaters näher rücken? Erster Vizepräsident Dr. Ritzer: Herr Staatsminister. Staatsminister Zehetmair (Wissenschaftsministerium): Statt des Irrealis der Gegenwart gebrauche ich den Realis Indikativ. Ich sehe die reale Chance des Regierungswechsels, aber auch dann wird das Theater nicht verstaatlicht, weil die Finanzsituation so ist wie sie ist. Beck (CSU): Herr Staatsminister, nachdem besonders im Großraum Regensburg eine Gefahr von der Zeckenplage ausgeht – insbesondere durch Borreliose-Erreger, die dauerhafte Gesundheitsschäden schlimmster Art hervorrufen können und gegen die auch eine Impfung nicht hilft –, frage ich die Staatsregierung, was sie gegen die Zeckenplage unternimmt, insbesondere, ob sie einen Forschungsauftrag erteilt hat oder ob in Kürze ein Auftrag erteilt werden soll? Erster Vizepräsident Dr. Ritzer: Herr Staatsminister. Staatsminister Sinner (Verbraucherschutzministerium): Herr Präsident, Hohes Haus! Herr Kollege Beck, der Großraum Regensburg zählt zwar zu den FSME-Risikogebieten, von einer im Vergleich zu anderen Gebieten übermäßigen Zeckenplage ist allerdings nichts bekannt. Eine großräumige Zeckenbekämpfung mit Schädlingsbekämpfungsmitteln oder auch mit anderen Methoden scheidet nach den vorliegenden Erkenntnissen aus. Sie wäre technisch aufwendig, nicht erfolgversprechend sowie ökologisch unvertretbar. Der einfachste und sicherste Schutz vor Infektionen mit Borreliose-Erregern ist schlicht und einfach die Vermeidung von Zeckenstichen. Das kann dadurch geschehen, dass man sich mit den gängigen Mückenabwehrmitteln einreibt. Wir informieren über entsprechende Verhaltensmaßregeln. Auch Organisationen wie das Deutsche Grüne Kreuz tun dies seit Jahren durch regelmäßige Pressemitteilungen. Jedermann kann kostenlos die Broschüre „Wie schütze ich mich vor Infektionsgefahren in freier Natur?“ erhalten. Wir informieren besondere Risikogruppen, zum Beispiel Beschäftigte der Forstwirtschaft, über Gefahren von Krankheiten, die durch Zecken übertragen werden. In diesem Bereich sind auch die Unfallversicherungsträger und der Berufsgenossenschaftliche Arbeitsmedizinische Dienst tätig. Bezüglich der Forschungsvorhaben kann ich antworten, dass wir Forschungsvorhaben zur Durchseuchung von Zecken und über Infektionen des Menschen mit Borreliose-Erregern haben. Wir wollen die Diagnostik verbessern und den Entwicklungszyklus der Erreger besser erkennen. Diese Forschungsvorhaben werden unter Mitwirkung des nationalen Referenzzentrums für Borrelien beim Max-von-Pettenkofer-Institut der Ludwig-Maximilians-Universität München durchgeführt. Erster Vizepräsident Dr. Ritzer: Eine Zusatzfrage: der Fragesteller. Beck (CSU): Herr Minister, ist Ihnen bekannt, dass Personen, die von Zecken gestochen worden sind, oft über ein halbes Jahr der Arbeit fernbleiben müssen, zum Teil im Krankenhaus behandelt werden und damit rechnen müssen, dass die Hirnhaut geschädigt wird und weitere gesundheitliche Schäden auftreten können?
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Anlage 8 zur 89. Vollsitzung am 15.
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