29.12.2013 Aufrufe

89. Sitzung - Bayerischer Landtag

89. Sitzung - Bayerischer Landtag

89. Sitzung - Bayerischer Landtag

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

Plenarprotokoll 14/89 v. 15.05.2002 <strong>Bayerischer</strong> <strong>Landtag</strong> · 14.Wahlperiode 6333<br />

27. Raumordnungsverfahren zur Genehmigung<br />

des FOC in Ingolstadt<br />

Frau Paulig (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6422<br />

28. Untersuchungen im Kernkraftwerk Grafenrheinfeld<br />

– Notfallszenario<br />

Hartenstein (fraktionslos) . . . . . . . . . . . 6423<br />

29. Zuschüsse nach der neuen Härtefallregelung<br />

der RZWas für die Stadt Weismain<br />

Frau Biedefeld (SPD) . . . . . . . . . . . . . 6423<br />

30. Raumordnungsverfahren zur Genehmigung<br />

des IKEA-Einrichtungshauses im Landkreis<br />

München<br />

Frau Tausendfreund (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6423<br />

31. Wiederinbetriebnahme des KKG (Kernkraftwerk<br />

Grafenrheinfeld)<br />

Frau von Truchseß (SPD) . . . . . . . . . . 6424<br />

32. Schadstoffe auf den Paintner Weiher –<br />

Grundstücke in Landshut<br />

Frau Kellner (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6424<br />

33. Gewaltdarstellungen bei so genannten Netzwerk-Parties<br />

Egleder (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6424<br />

34. Abschiebung von ehemaligen Staatsbürgern<br />

Rumäniens nach 1999 und später von Bayern<br />

nach Rumänien<br />

Frau Scharfenberg (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6425<br />

35. Finanzmittel für den Radwegebau für das<br />

Jahr 2002<br />

Brandl (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6425<br />

36. Ausbau der Staatsstraße 2239 zwischen<br />

Kleinschwarzenlohe und Neuses<br />

Frau Schmitt-Bussinger (SPD) . . . . . . . . 6425<br />

37. Rahmenvertrag der CSU-Landesleitung mit<br />

der Bonnfinanz AG<br />

Frau Christine Stahl (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6425<br />

38. Nutzungskonzeption des Alten Hofes in München<br />

Volkmann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 6426<br />

39. Baumaßnahmen an der Cadolzburg/Landkreis<br />

Fürth in den Jahren 2000 bis 2002<br />

Schultz (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6426<br />

40. Verwertungsrechte an Hitlers Buch „Mein<br />

Kampf“<br />

Franzke (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6427<br />

41. Genügend Plätze an weiterführenden beruflichen<br />

Schulen<br />

Frau Schopper (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6427<br />

42. Berufliche Schulen in Bayern unter staatlicher<br />

Trägerschaft – Deckelung von Eingangsklassen<br />

im Schuljahr 2002/2003<br />

Frau Goertz (SPD) . . . . . . . . . . . . . . 6427<br />

43. Hoher Zustrom von Schülerinnen und Schülern<br />

an die staatlichen Fachoberschulen und<br />

Berufsoberschulen in Bayern – Maßnahmen<br />

der Staatsregierung<br />

Frau Pranghofer (SPD) . . . . . . . . . . . . 6428<br />

44. Erneute Kürzung des Unterrichtsbudgets an<br />

der Fachhochschule Passau<br />

Frau Peters (SPD) . . . . . . . . . . . . . . 6428<br />

Gesetzentwurf der Staatsregierung<br />

zur Änderung wohnungsbaurechtlicher Vorschriften<br />

(Drs.14/9431)<br />

– Erste Lesung –<br />

Staatssekretär Regensburger . . . . . . . . 6352<br />

Volkmann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 6352<br />

Rotter (CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6353<br />

Verweisung in den sozialpolitischen Ausschuss . 6354<br />

Gesetzentwurf der Staatsregierung<br />

zur Einführung Integrierter Leitstellen (Drs.<br />

14/9395)<br />

– Erste Lesung –<br />

Staatssekretär Regensburger . . . . . 6354, 6358<br />

Frau Schmitt-Bussinger (SPD) . . . . . . . . 6355<br />

Kreuzer (CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6356<br />

Frau Schopper (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6357<br />

Verweisung in den Innenausschuss . . . . . . . 6359<br />

Gesetzentwurf der Abg. Berg, Wahnschaffe u. a.<br />

(SPD)<br />

zur Änderung der Gemeindeordnung<br />

hier: Bestellung von Seniorenbeiräten (Drs.<br />

14/7712)<br />

– Zweite Lesung –<br />

Beschlussempfehlung des Innenausschusses<br />

(Drs. 14/9421)<br />

Frau Berg (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . 6359<br />

Heike (CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6360

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!