89. Sitzung - Bayerischer Landtag
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Plenarprotokoll 14/89 v. 15.05.2002 <strong>Bayerischer</strong> <strong>Landtag</strong> · 14.Wahlperiode 6333<br />
27. Raumordnungsverfahren zur Genehmigung<br />
des FOC in Ingolstadt<br />
Frau Paulig (BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6422<br />
28. Untersuchungen im Kernkraftwerk Grafenrheinfeld<br />
– Notfallszenario<br />
Hartenstein (fraktionslos) . . . . . . . . . . . 6423<br />
29. Zuschüsse nach der neuen Härtefallregelung<br />
der RZWas für die Stadt Weismain<br />
Frau Biedefeld (SPD) . . . . . . . . . . . . . 6423<br />
30. Raumordnungsverfahren zur Genehmigung<br />
des IKEA-Einrichtungshauses im Landkreis<br />
München<br />
Frau Tausendfreund (BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6423<br />
31. Wiederinbetriebnahme des KKG (Kernkraftwerk<br />
Grafenrheinfeld)<br />
Frau von Truchseß (SPD) . . . . . . . . . . 6424<br />
32. Schadstoffe auf den Paintner Weiher –<br />
Grundstücke in Landshut<br />
Frau Kellner (BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6424<br />
33. Gewaltdarstellungen bei so genannten Netzwerk-Parties<br />
Egleder (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6424<br />
34. Abschiebung von ehemaligen Staatsbürgern<br />
Rumäniens nach 1999 und später von Bayern<br />
nach Rumänien<br />
Frau Scharfenberg (BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6425<br />
35. Finanzmittel für den Radwegebau für das<br />
Jahr 2002<br />
Brandl (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6425<br />
36. Ausbau der Staatsstraße 2239 zwischen<br />
Kleinschwarzenlohe und Neuses<br />
Frau Schmitt-Bussinger (SPD) . . . . . . . . 6425<br />
37. Rahmenvertrag der CSU-Landesleitung mit<br />
der Bonnfinanz AG<br />
Frau Christine Stahl (BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6425<br />
38. Nutzungskonzeption des Alten Hofes in München<br />
Volkmann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 6426<br />
39. Baumaßnahmen an der Cadolzburg/Landkreis<br />
Fürth in den Jahren 2000 bis 2002<br />
Schultz (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6426<br />
40. Verwertungsrechte an Hitlers Buch „Mein<br />
Kampf“<br />
Franzke (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6427<br />
41. Genügend Plätze an weiterführenden beruflichen<br />
Schulen<br />
Frau Schopper (BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6427<br />
42. Berufliche Schulen in Bayern unter staatlicher<br />
Trägerschaft – Deckelung von Eingangsklassen<br />
im Schuljahr 2002/2003<br />
Frau Goertz (SPD) . . . . . . . . . . . . . . 6427<br />
43. Hoher Zustrom von Schülerinnen und Schülern<br />
an die staatlichen Fachoberschulen und<br />
Berufsoberschulen in Bayern – Maßnahmen<br />
der Staatsregierung<br />
Frau Pranghofer (SPD) . . . . . . . . . . . . 6428<br />
44. Erneute Kürzung des Unterrichtsbudgets an<br />
der Fachhochschule Passau<br />
Frau Peters (SPD) . . . . . . . . . . . . . . 6428<br />
Gesetzentwurf der Staatsregierung<br />
zur Änderung wohnungsbaurechtlicher Vorschriften<br />
(Drs.14/9431)<br />
– Erste Lesung –<br />
Staatssekretär Regensburger . . . . . . . . 6352<br />
Volkmann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 6352<br />
Rotter (CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6353<br />
Verweisung in den sozialpolitischen Ausschuss . 6354<br />
Gesetzentwurf der Staatsregierung<br />
zur Einführung Integrierter Leitstellen (Drs.<br />
14/9395)<br />
– Erste Lesung –<br />
Staatssekretär Regensburger . . . . . 6354, 6358<br />
Frau Schmitt-Bussinger (SPD) . . . . . . . . 6355<br />
Kreuzer (CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6356<br />
Frau Schopper (BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6357<br />
Verweisung in den Innenausschuss . . . . . . . 6359<br />
Gesetzentwurf der Abg. Berg, Wahnschaffe u. a.<br />
(SPD)<br />
zur Änderung der Gemeindeordnung<br />
hier: Bestellung von Seniorenbeiräten (Drs.<br />
14/7712)<br />
– Zweite Lesung –<br />
Beschlussempfehlung des Innenausschusses<br />
(Drs. 14/9421)<br />
Frau Berg (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . 6359<br />
Heike (CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6360