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89. Sitzung - Bayerischer Landtag

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6334 <strong>Bayerischer</strong> <strong>Landtag</strong> · 14.Wahlperiode Plenarprotokoll 14/89 v. 15.05.2002<br />

Frau Schopper (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6361<br />

Staatssekretär Regensburger . . . . . . . . 6362<br />

Beschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6362<br />

Gesetzentwurf der Staatsregierung<br />

über die Aufnahme und Unterbringung der Leistungsberechtigten<br />

nach dem Asylbewerberleistungsgesetz<br />

(Aufnahmegesetz – AufnG)<br />

(Drs. 14/8632)<br />

– Zweite Lesung –<br />

Beschlussempfehlung des Verfassungsausschusses<br />

(Drs. 14/9398)<br />

hierzu:<br />

Änderungsantrag der Abg. Dr. Hahnzog, Schindler,<br />

Hirschmann u. a. (SPD) (Drs. 14/8905)<br />

und<br />

Änderungsantrag der Abg. Welnhofer, Dr. Merkl,<br />

Obermeier (CSU) (Drs. 14/9161)<br />

Frau Hirschmann (SPD) . . . . . . . . . . . 6362<br />

König (CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6363<br />

Frau Elisabeth Köhler (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6364<br />

Frau Staatsministerin Stewens . . . . . . . . 6365<br />

Beschluss zum SPD-Änderungsantrag 14/8905 . 6366<br />

Abstimmung zum Regierungsentwurf 14/8632 in<br />

Zweiter Lesung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6366<br />

Schlussabstimmung zum Regierungsentwurf<br />

14/8632 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6367<br />

Erledigung des CSU-Änderungsantrags 14/9161 6367<br />

Antrag der Abg. Paulig, Tausendfreund, Dr.<br />

Runge u. a. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)<br />

Flugverbotszonen im Umkreis von Atomreaktoren<br />

(Drs. 14/8216)<br />

Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses<br />

(Drs. 14/9147)<br />

Frau Paulig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . 6367<br />

Pienßel (CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6368<br />

Frau Biedefeld (SPD) . . . . . . . . . . . . . 6369<br />

Namentliche Abstimmung (s.a. Anlage 5) . 6371, 6429<br />

(Unterbrechung der <strong>Sitzung</strong> von 12.49 bis 13.35<br />

Uhr)<br />

Dringlichkeitsantrag der Abg. Maget, Biedefeld,<br />

Gartzke, Appelt u. a. u. Frakt. (SPD)<br />

Nein zum Verordnungsentwurf der Staatsregierung<br />

für die Genehmigung von FOC/Einzelhandelsgroßprojekten;<br />

Möglichkeit zur Bildung<br />

kommunaler Allianzen (Drs. 14/9442)<br />

Frau Biedefeld (SPD) . . . . . . . . . . . . . 6371<br />

Dr. Runge (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . 6374, 6378<br />

Hofmann (CSU) . . . . . . . . . . . . 6376, 6379<br />

Namentliche Abstimmung<br />

(s. a. Anlage 6) . . . . . . . . . . . 6379, 6382, 6431<br />

Dringlichkeitsantrag der Abg. Dr. Dürr, Paulig,<br />

Kellner, Dr. Runge u. Frakt. (BÜNDNIS 90/DIE<br />

GRÜNEN)<br />

Aufklärung der Affäre über die Sicherheitskultur<br />

im Atomkraftwerk Isar I und die Qualitätsmängel<br />

der bayerischen Atomaufsicht (Drs.<br />

14/9443)<br />

Frau Paulig (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . 6380, 6386<br />

Wörner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6382<br />

Hofmann (CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . 6383<br />

Staatsminister Dr. Schnappauf . . . . . . . . 6384<br />

Beschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6386<br />

Dringlichkeitsantrag der Abg. Glück, Loscher-<br />

Frühwald, Ranner u. a. u. Frakt. (CSU)<br />

Maßnahmen zur Entlastung des Milchmarktes<br />

(Drs. 14/9444)<br />

Zengerle (CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . 6387<br />

Frau Lück (SPD) . . . . . . . . . . . . 6388, 6392<br />

Sprinkart (BÜNDNIS 90/<br />

DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . 6389, 6390<br />

Ranner (CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 6389<br />

Zeller (CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6390<br />

Staatsminister Miller . . . . . . . . . . 6391, 6392<br />

Beschluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6392<br />

Dringlichkeitsantrag der Abg. Maget, Dr. Heinz<br />

Köhler, Wörner u. Frakt. (SPD)<br />

Gesetz zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen<br />

Aufträgen und zur Einrichtung eines<br />

Registers über unzuverlässige Unternehmen<br />

(Drs. 14/9445)<br />

und<br />

Dringlichkeitsantrag der Abg. Glück, Dinglreiter,<br />

Traublinger u. Frakt. (CSU)<br />

Öffnungsklausel für landesrechtliche Tariftreuereglungen<br />

(Drs. 14/9458)<br />

Wörner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . 6393, 6396<br />

Dinglreiter (CSU) . . . . . . . . . . . . . . . 6395<br />

Frau Staatsministerin Stewens . . . . 6395, 6397<br />

Beschluss zum CSU-Dringlichkeitsantrag<br />

14/9458 .......................6397

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