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2.3.1.5 Öffentlicher Verkehr 1744 2.3.1.6 Kommunikation 1745 2.3.2 Das Recht der Kantone 1747 2.3.2.1 Allgemeines 1747 2.3.2.2 Beschäftigung 1748 2.3.2.3 Bauten 1749 2.3.2.4 Ausbildung 1750 2.3.2.5 Öffentlicher Verkehr 1751 2.3.2.6 Steuern 1752 2.4 Die Initiative Suter und die Vernehmlassung von 1999 1753 2.4.1 Die parlamentarische Initiative Suter 1753 2.4.2 Die Vernehmlassung von 1999 1754 2.4.2.1 Allgemeines 1754 2.4.2.2 Rechtsgrundlagen auf Verfassungsstufe 1754 2.4.2.3 Künftige Gesetzgebung 1754 3 Analyse und Würdigung der Volksinitiative 1755 3.1 Rechtliche Analyse 1755 3.1.1 Auslegung des Initiativtextes 1755 3.1.1.1 Allgemeines 1755 3.1.1.2 Das Diskriminierungsverbot (Abs. 1) 1756 3.1.1.3 Der Gesetzgebungsauftrag (Abs. 2) 1756 3.1.1.3.1 Erster Satz 1756 3.1.1.3.2 Zweiter Satz 1758 3.1.1.4 Gewährleistung eines subjektiven Rechts (Abs. 3) 1759 3.1.2 Direkte Anwendung 1761 3.2 Anpassung an die neue Verfassung 1761 3.2.1 Eingliederung in die neue verfassungsmässige Systematik 1761 3.2.2 Eingliederung von Absatz 1 1762 3.2.3 Eingliederung von Absatz 2 1762 3.2.4 Eingliederung von Absatz 3 1762 3.2.5 An die neue Verfassung angepasster Text 1763 3.3 Folgen der Initiative 1763 3.3.1 Positive Aspekte 1763 3.3.2 Negative Aspekte 3.4 Antrag: Ablehnung der Initiative und Vorlage eines indirekten 1763 Gegenentwurfs 4 Indirekter Gegenentwurf: Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen 1766 (Behindertengleichstellungsgesetz) 1766 4.1 Vorentwurf und Vernehmlassung 2000 1766 4.1.1 Vorentwurf 1766 4.1.2 Ergebnisse der Vernehmlassung 1767 4.1.3 Überarbeitungen des Vorentwurfs 1772 4.2 Ansatz des Gesetzesentwurfs 1773 4.3 Erläuterungen zum Entwurf 1774 1836
4.3.1 Allgemeine Präsentation 1774 4.3.2 Die einzelnen Bestimmungen 1775 4.3.3 Anpassungen geltenden Rechts 4.3.4 Bundesbeschluss über die Finanzierung der Massnahmen im 1788 öffentlichen Verkehr zu Gunsten von Menschen mit Behinderungen1789 4.3.5 Organisatorische Fragen 1790 4.4 Weitere Gesetzesrevisionen 1791 4.4.1 Allgemeines 1791 4.4.2 Revision des Bundesgesetzes über die Berufsbildung 1791 4.4.3 Revision der Invalidenversicherung 1792 4.4.4 Anreizmechanismen zur Beschäftigung 1793 4.4.5 Revision des Radio- und Fernsehgesetzes 1794 4.4.6 Revision des Bundesgesetzes über die Arbeitslosenversicherung 4.4.7 Arbeiten an einem Bundesgesetz über die Amtssprachen des Bundes und über die Förderung der Verständigung zwischen den 1794 sprachlichen und kulturellen Gemeinschaften der Schweiz 1795 4.4.8 Neuer Finanzausgleich 1796 5 Auswirkungen des indirekten Gegenentwurfs 1796 5.1 Allgemeines 1796 5.2 Auswirkungen auf den Bund 1797 5.2.1 Finanzielle Auswirkungen 1797 5.2.2 Personelle Auswirkungen 1800 5.2.3 Übersicht über die finanziellen Auswirkungen 1801 5.2.4 Ausgabenbremse 1801 5.3 Auswirkungen auf die Kantone und die Gemeinden 1801 5.3.1 Finanzielle Auswirkungen 1801 5.3.2 Personelle Auswirkungen 1803 5.4 Volkswirtschaftliche Auswirkungen 1803 5.4.1 Zugang zu Gebäuden und Anlagen 1803 5.4.2 Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln 1804 5.4.3 Bau und Ausrüstung der Fahrzeuge 1805 5.4.4 Dienstleistungen 1806 5.4.5 Informatik 1806 5.4.6 Fernmeldedienstleistungen 1806 5.4.7 Sendungen für Hörgeschädigte 1807 5.4.8 Auswirkungen auf private Arbeitgeber 1807 5.5 Praktische Aspekte des Vollzugs 1808 6 Legislaturplanung 1809 7Völkerrecht 7.1 UNO 1809 1809 7.1.1 Empfehlungen und Programme 1809 7.1.2 Konventionen 1809 7.1.2.1 Allgemeine Diskriminierungsverbote der UNO-Pakte 7.1.2.2 Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und 1809 kulturelle Rechte (Pakt I) 1810 1837
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00.094 Botschaft zur Volksinitiativ
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Seite 81 und 82: tung zu betrachten sind, auch wenn
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Seite 95 und 96: konzentrieren; dies wird dazu beitr
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Seite 99 und 100: Bundesrat eine genaue Analyse der G
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