Bbl 2001 1715 - admin.ch

5.4.4 Dienstleistungen
Das Behindertengesetz hat Auswirkungen auf die privaten Anbieter allgemein zugänglicher
kommerzieller und kultureller Dienstleistungen (Kinos, Theater, Restaurants,
Hotels, Fernsehen, Sportstadien, Detailhändler, Internetprovider usw.). Vom
Geltungsbereich erfasst werden unter anderem die über 20 regelmässig subventionierten
Theater, die rund 450 kommerziellen Kinoräume und die gut 900 Museen.
Wer entsprechende Dienstleistungen öffentlich anbietet, darf Menschen mit Behinderungen
nicht auf Grund ihrer Behinderung benachteiligen und ihnen beispielsweise
generell den Zutritt verweigern. Die Dienstleistung selbst muss nicht behindertengerecht
ausgestaltet werden. Dies bedeutet beispielsweise, dass ein Film weder
untertitelt gezeigt noch der Vorführraum mit akustischen Hilfsmitteln für Menschen
mit Hörbehinderung versehen werden muss. Ebenso wenig müssen Zeitungen auch
in Brailleschrift angeboten werden.
Die Bauten, in denen Dienstleistungen angeboten werden, sind vom Eigentümer bei
ihrer Erstellung oder bei Totalsanierungen behindertengerecht auszugestalten. Zur
baulichen Seite gehören neben der Gestaltung des Eingangs auch die Erschliessung
aller dem Publikum zugänglichen Bereiche wie Foyer, Toilettenanlagen usw. Eigentümer
von Bauten, in denen Detailhandel betrieben wird, müssen beispielsweise
dafür sorgen, dass die Verkaufsräume und die Kassen eines Warenhauses rollstuhlgängig
sind und die Liftanlage eines Einkaufszentrums auch für Menschen mit Sehbehinderungen
tauglich ist.
Die Tourismusbranche wird durch die Verbesserungen beim öffentlichen Verkehr
von der erhöhten Mobilität Behinderter indirekt profitieren, andererseits wegen erhöhter
Kosten möglicherweise andere Kunden verlieren.
Zu den Dienstleistungen des Gemeinwesens vgl. Ziff. 5.2.1 und 5.3.1.
5.4.5 Informatik
Die wachsende Verlagerung von Dienstleistungen auf informatiklastige Infrastrukturen
wie das Internet bieten für viele Behinderte Erleichterungen im Alltag. Die Informatik
eröffnet neue Möglichkeiten der Kommunikation und der Beschaffung von
Gütern, was insbesondere Mobilitätsbehinderten zugute kommt. Über besondere
Hilfsmittel sind auch Sehbehinderte grundsätzlich in der Lage, Bildschirmtexte zu
lesen und zu verfassen. Der Dienstleistungsbegriff des Behindertengesetzes erfasst
auch Internet-Dienstleistungen. Bei entsprechenden Angeboten ist deshalb darauf zu
achten, dass diese nicht ausschliesslich über die Bildsprache aufgebaut werden, die
sich für sehbehinderte Personen kaum erschliessen lässt. Auch im Bereich der Informatik
gilt für das Gemeinwesen die Pflicht, seine Dienstleistungen behindertengerecht
anzubieten, während Private Anbieter bloss das Diskriminierungsverbot zu
beachten haben. Die schweizerische Rechtsordnung stösst beim international aufgebauten
Internet zudem schnell an ihre Grenzen.
5.4.6 Fernmeldedienstleistungen
Die Einrichtungen der Telekommunikation sind gerade auch für Menschen mit Behinderungen
von grosser Bedeutung; sie sollen deshalb möglichst unbehinderten
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