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Reurbanisierung der Innenstadt 141Bei der Interpretation der eingesetzten Städtebauförderprogramme in den Innenstädten <strong>ist</strong>der jeweils unterschiedliche räumliche Bezug zu berücksichtigen. Die Stadt Hannover legtden Innenstadtbegriff sehr eng aus und definiert Innenstadt im Wesentlichen mit dem Hauptgeschäftsbereich.Daher sind einige Fördertatbestände bestimmter Programme für die Innenstadtnicht relevant. Für die niedersächsischen Referenzstädte <strong>ist</strong> anzumerken, dassüber mehrere Jahre Städtebauförderprogramme des Bundes nicht durch Landesmittelkofinanziert wurden, wodurch eine Inanspruchnahme seitens der Städte nicht möglich war.Das Programm Städtebauliche Sanierung und Entwicklung <strong>ist</strong> das älteste und gebräuchlichsteFörderprogramm für die Innenstadtsanierung. In vielen befragten Städten wird dieses bereitsüber ein Jahrzehnt oder länger angewendet, sodass es in einigen Städten vollständigbeendet wird (Eschwege) oder dass für einzelne Gebiete die Sanierungsverfahren abgeschlossenwurden (Braunschweig, Hamm, Schweinfurt). In Potsdam wird das Programm desStädtebaulichen Denkmalschutzes als Basisprogramm für die Stadtsanierung genutzt. DasSanierungsrecht wird angewendet.In Städten mit bedeutenden Funktionsschwächen in den Stadtzentren kommt verstärkt dasBund-Länder-Programm Stadtumbau Ost bzw. West zur Anwendung. So wurde in den befragtenStädten Eschwege, Hamm und Ludwigshafen das Förderprogramm StadtumbauWest eingesetzt.Die Stadt Ludwigshafen verfolgt einen innovativen Ansatz mit der „Zielvereinbarung LernenderStadtumbau“. Die Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Min<strong>ist</strong>erium des Innern undfür Sport des Landes Rheinland-Pfalz beinhaltet die Absicht des Landes, die Stadt Ludwigshafenim Fortgang des Stadtumbauprozesses vorerst verbindlich bis zum Jahr 2012 zu unterstützen.Dadurch werden der Stadt Fördermittel in Höhe von über 12 Millionen EUR garantiert.Ludwigshafen <strong>ist</strong> das erste Modellvorhaben des Landes im Rahmen der Stadtumbauförderung.Die Vereinbarung umfasst eine Vereinfachung der Prüfung und Bewilligungvon Fördermitteln auf der Grundlage von Maßnahmepaketen (Aufgabe eines Lenkungskreises),die Einführung einer mehrjährigen Finanzierungs- und Entwicklungsplanung, eine periodischdurchzuführende indikatorengestützte Kontrolle, etc. Die Vereinbarung besteht erstseit Oktober 2008, es liegen daher noch keine Praxiserfahrungen vor.Andere befragte Städte bevorzugen Förderungen aus dem Bund-Länder-Programm SozialeStadt mit der Ausrichtung auf benachteiligte Stadtteile. Dieses Programm wird in sechs Referenzstädtenin Anspruch genommen. Das innenstädtische Vicelin-Viertel in Neumünster <strong>ist</strong>ein klassischer Anwendungsfall. Der erfreulich hohe Anteil von Bewohnern in der Innenstadtvon Neumünster soll langfr<strong>ist</strong>ig gesichert werden. Das Programm Soziale Stadt le<strong>ist</strong>et in demWohnquartier rings um die Vicelin-Kirche seit 1999 einen wertvollen Beitrag.Erfahrungen mit dem, zum Zeitpunkt der Befragung 129 jungen, Programm Aktive Stadt- undOrtsteilzentren konnten in den befragten Städten noch nicht gesammelt werden. Doch habeneinige Städte erwähnt, dass das neue Förderprogramm genauer auf die aktuellen Projekteund Problemsituationen zugeschnitten sei (u.a. aufgrund der Möglichkeit des Einsatzes vonVerfügungsfonds), sie aber bereits im Stadtumbauprogramm gebunden sind.129Herbst 2008 - Zeitraum der Interviews und Besuche in den ReferenzstädtenAuswertung BMVBS-Online-Publikation Nr. 19/2010

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