Getränkesteuer: Eine unendliche Geschichte ist aus

Termine
Städte und Gemeinden im Netzwerk der EU
Gelebte Partnerschaften
Unter dem Titel „Gelebte
partnerschaft – Städte und
Gemeinden im Netzwerk
der EU“ findet das 3. österreichisch-tschechischesBürgermeistertreffen
im tschechischen
Iglau/Jihlava am
Dienstag, 24. Juni 2008 statt.
Am Programm stehen unter
anderem Fachvorträge und
Diskussion zu den Themen:
„Aktuelle Probleme der Abfallwirtschaft“
(Ing. Josef
Moser, Bürgermeister von
Schlägl (OÖ), Vorsitzender
der ARGE österr. Abfallwirtschaftsverbände);
„Steirische Benchmarkstudie
zum Vergleich der Sammel-
und Verwertungskosten
in der Abfallwirtschaft“
(Ing. Ludwig Bretterebner,
Geschäftsführer Abfallwirtschaft
Steiermark)
„Abfallwirtschaft in der
Tschechischen Republik –
allgemeine Einführung in
die Problematik“ (Mgr. Pavel
Drahovzal, Legislativ-
Rechts-Abteilung des Büros
des Städte- und Gemeinde-
Das Bundesministerium für
Unterricht, Kunst und Kultur
lädt zur Informationsveranstaltung
über das
neue EU-Programm „Europa
für Bürgerinnen und
Bürger“ am Donnerstag,
5. Juni 2008, 9 – 17 Uhr in
der Universität für Musik
und darstellende Kunst in
Wien ein.
Das Programm „Europa für
Bürgerinnen und Bürger“
unterstützt Aktivitäten und
Organisationen zur Förderung
einer aktiven europä -
ischen Bürgerschaft. Insbesondere
will es europäische
Bürger(innen) und zivilgesellschaftlicheOrganisationen
in den europäischen In-
bundes der Tschechischen
Republik
„Die vorbereiteten Änderungen
in der staatlichen Konzeption
der Abfallwirtschaft“
(Vertreter des Umweltministeriums
der Tschechischen
Republik),
„Auswirkungen der vom
Staat vorgeschlagenen Änderungen
auf die Abfallbehandlung
in den Gemeinden“
(Bc. Marek Sýkora,
Stadtrat von Dobřany)
Die Teilnahme zugesagt haben
unter anderem Dr. Margot
Klestil-Löffler, Österreichische
Botschafterin in
der Tschechischen Republik,
Angela Othner, 1. Präsidentin
des Oberösterreichischen
Landtags, HR Dr. Robert
Hink, Generalsekretär des
Österreichischen Gemeindebundes
und Präs. Bgm. a.D.
Anton Koczur, Österreichischer
Gemeindebund.
Mehr Infos inklusive Anmeldeformular
auf
www.kommunalnet.at
EU-Programm Europa für Bürgerinnen und Bürger
215 Mio. Euro stehen zu Verfügung
tegrationsprozesseinbeziehen. Den Bürger(innen)
und ihren Interessenvertretungen
soll die Möglichkeit
gegeben werden, sich am
Aufbau des „Projekts Europa“
zu beteiligen. Für die
Laufzeit des Programms
von 2007 bis 2013 stehen
insgesamt 215 Millionen
Euro zur Verfügung.
Um Anmeldung bis spätestens
30. Mai 2008 wird ersucht:
charlotte.sucher@
bmukk.gv.at Für nähere Informationen
steht Dr. Sigrid
Olbrich (BMUKK, IV/8) unter
der Telefonnummer
01/53120/ 7695 oder E-
Mail sigrid.olbrich@bmukk.
gv.at zur Verfügung.
Buchtipp
Rechtspolitik
Verändern wir
Europa
Im Zuge der Ratifizierung
der EU-Verfassung von Lis -
sabon steht auch die EU vor
der zentralen Frage gelebter
Demokratie. Musste dafür
während der Französischen
Revolution noch Blut
fließen, bietet sich heute eine
neue, zivilisierte Kultur
der Bürgerpartizipation: die
Europäische Bürgerinitiative.
Sie ermöglicht den Europäer(innen)
die eindrucksvolle
Möglichkeit, an
der Gestaltung
ihrer Union
aktiv
teilzunehmen,
sich
einzubringen
und
gehört zu
werden.
Nicht bloß ein Plädoyer für
eine Europäische Initiative
zur Bürgerpartizipation,
richtet sich dieses Buch mit
praktischen Vorschlägen
auch an alle, die selbst eine
Europäische Initiative planen.
Konkrete Anregungen
an die Europäische Union
zur fördernden Begleitung
gesamt-europäischer Bürgerpartizipation
runden das
Buch ab. Besondere Berücksichtigung
findet die Verwendung
neuer Medien für
den Partizipationsprozess.
Das Buch
Johannes W. Pichler,
„Verändern wir Europa!“,
Die Europäische
Initiative – Art 8b(4)
Vertrag von Lissabon
ISNB 978-3-7083-0507-
3, NWV 2008, 510 Seiten,
38,80 Euro, Neuer
Wissenschaftlicher Verlag,
Argentinierstraße
42/6, A-1040 Wien
Tel.: 01/535 61 03-24
Fax: 01/535 61 03-25
E-Mail: office@nwv.at
Kommunal: Info-Mix
Buchtipp
Kurzkommentar
Österreichisches
Tierschutzrecht
„Nackthunde“ – also Hunde
ohne Fell – sind für viele eine
Frage des Geschmacks.
Nur wenige wissen, dass es
sich dabei um „Qualzucht“
handeln kann. Die Definition
klinischer Symptome der
Qualzucht ist neben vielen
anderen Themen Gegenstand
des neuen Kurzkommentars
zum
Tierschutzgesetz
(TSchG)
aus der Edition
Juridica
im Verlag
MANZ. Die 2.
Auflage des
von der einschlägigen
Presse als
„umfassende
Hilfestellung“ (VetJournal)
gelobten Werks befasst
sich unter anderem auch mit
dem Verkaufsverbot an öffentlichen
Plätzen und der
Registrierung von Hunden:
Datenbank des Bundes
u.v.m.
Das knapp 500 Seiten starke
Buch enthält neben dem
TSchG (inkl. Novelle 2008)
alle relevanten Verordnungen
und eine ausführliche
Kommentierung – vor allem
auch der Verordnungen, die
wichtige Informationen für
die Anwendung des TSchG
enthalten.
Das Buch
Binder/von Fircks, „Das
österreichische Tierschutzrecht“,
2. Auflage,
Edition Juridica im Verlag
MANZ 2008. XVIII,
472 S., 58 Euro
ISBN 9783214001827.
Kundenbestellungen telefonisch
unter (01) 531
61-100 oder per Email
an bestellen@manz.at.
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