Getränkesteuer: Eine unendliche Geschichte ist aus

30
Kommunal: Recht & Verwaltung
Das als „Wohnsitzanalyse“ bezeichnete
Procedere ist zwar noch nicht abgeschlossen,
hat sich aber aus Sicht der Bundesanstalt
bislang bewährt und wird – gemeinsam
mit den Gemeinden und Städten –
weiter ausgebaut.
res und damit mitten in der intensivsten
Phase der Aufbereitung
der Probezählung erlassene
Finanzausgleichsgesetz 2008
sieht nun aber eine Verwendung
der Ergebnisse der Probezählung
für die einwohnerzahlabhängige
Zuweisung von Finanzmitteln
an die Gemeinden ab
dem Finanzjahr 2009 vor. Damit
ist aus einem unverbindlichen
Testlauf plötzlich eine Erhebung
von großer und unmittelbarer
Relevanz geworden, wenn auf
ihrer Basis den Gemeinden
künftighin die an die Einwohnerzahl
geknüpften Finanzmittel
zugewiesen werden.
Der entscheidende Aspekt
Ein entscheidender Aspekt der
Registerzählung ist die Möglichkeit,
Karteileichen und sonstige
Fehler im Zentralen Melderegis -
ter grundsätzlich identifizieren
und für Zählungszwecke (unabhängig
vom Meldewesen) eliminieren
zu können. Zu diesem
Zweck hat die Bundesanstalt
Statistik Österreich ein Vorgehensmodell
entwickelt, welches
bei der Probezählung getestet
und weiterentwickelt wurde.
Dieses als „Wohnsitzanalyse“ bezeichnete
Procedere ist zwar
noch nicht abgeschlossen, hat
sich aber aus Sicht der Bundesanstalt
bislang bewährt und
wird – gemeinsam mit den Gemeinden
und Städten – weiter
ausgebaut. Es hat das Ziel, ein
möglichst objektives und faires
Verfahren der Überprüfung von
fraglichen Hauptwohnsitzen
einzusetzen, dem die Gemeinde
und Städte vertrauen können,
auch wenn es im Einzelfall – wie
das bei statistischen Verfahren
normal ist – auch einmal eine
falsche Entscheidung treffen
sollte. Die endgültigen Einwohnerzahlen
und damit die
auch die finalen Ergebnisse der
Probezählung 2006 werden im
Dr.Peter Findl ist
Leiter der Direktion
Bevölkerung in der
Statistik Austria
Die „Wohnsitzanalyse“ hat das Ziel, ein möglichst objektives
und faires Verfahren der Überprüfung von fraglichen Hauptwohnsitzen
einzusetzen, dem die Gemeinde und Städte vertrauen
können, auch wenn es im Einzelfall – wie das bei
statistischen Verfahren normal ist – auch einmal eine
falsche Entscheidung treffen sollte.
November 2008 vorliegen. Bis
dahin wird die Bundesanstalt
die Wohnsitzanalyse fortsetzen.
Im Mai 2008 startete bereits die
dritte direkt an die Bürgerinnen
und Bürger gerichtete Briefaktion,
mit deren Hilfe festgestellt
werden soll, ob eine Person
ihren Hauptwohnsitz in Österreich
hat oder nicht. Bei dieser
Briefaktion werden rund 50.000
angeschrieben, wie im Registerzählungsgesetz
vorgesehen.
Im Bereich der Einwohnerzahlen
und der demographischen
Strukturdaten liegen plausible
und qualitativ hochwertige Ergebnisse
vor, ebenso im Bereich
von Erwerbsstatus, Erwerbs -
tätigkeit und Arbeitslosigkeit sowie
von Bildung und Bildungsbeteiligung.
Die gute Qualität der Ergebnisse
zeigt sich nicht nur aufgrund
der Kohärenz mit früheren
Volkszählungs- und aktuellen
Mikrozensusergebnissen, sondern
auch im hohen Grad an
Übereinstimmung mit der Begleiterhebung,
einer Flächenstichprobe
von knapp über
20.000 Personen, die einen