View/Open - JUWEL - Forschungszentrum Jülich

ekten Projektförderung besteht darin, Forschungseinrichtungen und Unternehmen – insbe-
sondere kleine und mittlere – bei der F+E-Tätigkeit zu unterstützen. Die Förderung richtet
sich dabei nicht auf ein bestimmtes Themenfeld, sondern wird für ein technologisches Vorha-
ben, unabhängig vom Technologiefeld, gewährt. Sie zielt z.B. auf die Entwicklung und Stär-
kung einer Forschungsinfrastruktur und -kooperation, innovative Netzwerke und Personalaus-
tausch zwischen Forschungseinrichtungen und der Wirtschaft. Neben Einzelprojekten sieht
die Projektförderung auch Verbundprojekte mit mehreren gleichrangigen Partnern vor. Die
Projektförderung in der Ressortforschung ist dagegen primär anwendungsorientiert und richtet
sich auf die Beantwortung aktueller, für das Ressort wesentlicher wissenschaftlicher Fragen.
Die Projektförderung des Bundes erfolgt innerhalb rechtlicher und politischer Rahmenbedin-
gungen, die auf europäischer und nationaler Ebene definiert werden. Die nationalen Rahmen-
bedingungen ergeben sich insbesondere aus der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und dem
Bundeshaushaltsgesetz (BHG). 32 Diese Fördervorhaben werden überwiegend von Projektträ-
gern wissenschaftlich-technisch und administrativ betreut und wurden aus diesem Grunde für
die vorliegende Abschlussarbeit herangezogen. Die institutionelle Förderung bezieht sich
nicht auf einzelne Forschungsvorhaben, sondern jeweils auf den gesamten Betrieb und die
Investitionen von Forschungseinrichtungen, die über einen längeren Zeitraum vom Bund oder
gemeinsam mit den Ländern gefördert werden. Ziel ist es, die Kompetenz und die strategische
Ausrichtung der deutschen Forschungslandschaft zu sichern. Wichtige Beispiele hierfür sind
die Zuwendungen, die von Bund und Ländern im Rahmen der gemeinsamen Forschungsför-
derung nach Art. 91b GG geleistet werden. Die Ressortforschung ist Bestandteil der Bundes-
verwaltung, sie ist somit dem Geschäftsbereich eines bestimmten Bundesministeriums zuge-
ordnet und wird durch ihn finanziert. Diese Einrichtungen führen Forschungsarbeiten selbst
durch bzw. vergeben Forschungsaufträge, die als Auftragsforschung bezeichnet werden.
2.1 Akteure der deutschen Wissenschaftspolitik
Die staatliche Forschungsförderung ist in Deutschland aufgrund der föderalen Struktur ar-
beitsteilig zwischen Bund und Ländern organisiert. 33 Hierbei gilt es zwischen der institutio-
nellen oder Grundmittelfinanzierung und der Projektförderung zu unterscheiden, um die es im
Folgenden gehen wird. Seit den 1990er Jahren hat die Projektförderung und damit die Förde-
31 Vgl. Abbildung 6 „Förderinstrumente der F+E-Politik in Deutschland“ im Anhang, S. 101.
32 Bundeshaushaltsordnung (BHO) vom 19.8.1969, http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/bho/gesamt.
pdf; Bundeshaushaltsgesetz (BHG) vom 04.04.1986, http://www.bmf.gv.at/Budget/AllgemeineInformation_
11537/BundeshaushaltsgesetzBHG/Bundeshaushaltsgesetz_Prozent28BHGProzent29.pdf, 05.12.2011.
33 Hinze 2010, S. 162ff.
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