View/Open - JUWEL - Forschungszentrum Jülich

der Programmplanung und der Entgegennahme der Förderanträge der Antragsteller und An-
bieter durch Beratung. 166 Förderentscheidungen wurden hierbei durch Empfehlungen zu An-
trägen und Angeboten getroffen und durch Bescheide mitgeteilt. 167 Im weiteren Verlauf über-
nahm der Projektträger die Planung und Koordination der Projekte zusammen mit den betei-
ligten Arbeitsgruppen oder Institutionen. 168 Hierzu konnte auf die Hilfe von Sachverständi-
gen, insbesondere als Berater, Gutachter und Projektbegleiter, zurückgegriffen werden. Der
PT übernahm die Verwaltung der Mittel und erstattete dem BMBF Bericht. Im Anschluss war
er an der Auswertung der Ergebnisse, an deren Umsetzung und an der Publikation beteiligt.
Die Förderungsinstitutionen griffen hierbei, wie etwa der Jülicher PT zeigt, auf die vorhande-
ne wissenschaftliche Infrastruktur innerhalb einer Großforschungseinrichtung der Helmholtz-
Gemeinschaft zurück. Ein Beispiel hierfür ist die Möglichkeit der Nutzung wissenschaftlicher
Spezialbibliotheken und Dokumentationszentren oder die Verbreitung von wissenschaftlichen
Informationen. Der PT handelte bei der Durchführung der ihm übertragenen Aufgaben im
Namen und auf Rechnung des BMBF. Dies beinhaltete die Verpflichtung, die einschlägigen
Rechts- und Verwaltungsvorschriften anzuwenden. Der PT übernahm die Verpflichtung, er-
worbene Kenntnisse und Erfahrungen vertraulich zu behandeln, um die Wettbewerbsneutrali-
tät zu gewährleisten. Verbundprojekte galten als eine häufig geförderte Form. Als Verbund-
partner bezeichnet man mehrere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und mindestens
eine Forschungseinrichtung. 169 Dem PT kam hierbei die Aufgabe zu, verschiedene Partner
zusammenzubringen und zu Kooperationen anzuregen, die weit über das geförderte Projekt
hinausgingen. Auch hier galt es jedoch die Wettbewerbsneutralität zu wahren und sich bei-
spielsweise auf die Vermittlung von Kontakten zu beschränken. Das BMBF übernahm die
Aufstellung, Anpassung und Fortschreibung von Förderprogrammen, Förderkonzepten oder
Förderschwerpunkten. Hoheitliche Ordnungsaufgaben beinhalten in diesem Zusammenhang
drei Funktionen: erstens eine Normierung vorzunehmen, d.h. Randbedingungen, Vorschriften
und Grenzwerte festzulegen, zweitens die Überwachung und Prüfung zu gewährleisten, was
die Einhaltung von Vorschriften sowie Qualitäts- und Sicherheitskontrollen beinhaltet, und
drittens die Zulassungen und Entscheidungen vorzunehmen, was die Zertifikation und Rege-
lung etwaiger Konflikte mit einschließt. 170 Dieser Ordnungsverwaltung steht die Leistungs-
verwaltung des Staates gegenüber, die die Bereiche Förderung und Vorsorge umfasst und
166
Bundesministerium für Bildung und Forschung (o.J.), http://194.245.126.39/doc/BMBF_1_968.pdf,
07.11.2011.
167
Vgl. Abbildung 16 „Ablaufschema der Antragstellung“ im Anhang, S. 108.
168
Vgl. Abbildung 17 „Beratung von Antragstellern“ im Anhang, S. 109.
169
Vgl. VS, 1989.11.27, Mappe: Neue Länder- Einführung für neue PT-Mitarbeiter.
170 Lundgreen 1986, S. 193.
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