Working Paper 2010 - Kommunales Haushaltsmanagement - eDoc

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Abkürzungsverzeichnis F-VG FAG B-VG BGBl Mrd. Abs. Z Mio. lit. Art. IKZ PuPuPa SSC PV ÖSQ EFQ SDSQ VSD Finanzverfassung Finanzausgleichsgesetz Bundesverfassungsgesetz Bundesgesetzblatt Milliarden Absatz Ziffer Millionen Litera Artikel Interkommunale Zusammenarbeit Public-Public-Partnership Shared Service Center Planungsverband Öffentliche Sparquote Eigenfinanzierungsquote Schuldendienststeuerquote Verschuldungsdauer IV
Kommunale Selbstverwaltung in Tirol 1. Kommunale Selbstverwaltung in Tirol Das Bundesland Tirol mit einer Größe von 12.640 km² und seinen 279 Gemeinden 1 , zählt im Jahr 2009 insgesamt 706.873 Einwohner (Hauptwohnsitze). 2 Die nachfolgende Arbeit soll dem Leser einen Überblick über die finanzielle Lage der Tiroler Gemeinden liefern sowie einen Einblick in die Vielfalt der kommunalen Leistungen gewähren. Dazu wird zunächst auf Finanzierung der Gemeinden gemäß dem FAG 2008 eingegangen. Anschließend wird durch das Beispiel einer kommunalen Haushaltsanalyse der Gemeinden des Ötztals versucht die Lage der Gemeinden anhand ausgewählter Kennzahlen darzustellen. Die Vielfalt der kommunalen Leistungen lässt sich aus der kommunalen Haushaltsgliederung ableiten. Diese Vielfalt gepaart mit dem finanziellen Druck, mit welchem die Gemeinden zu kämpfen haben, zwingen die Gemeinden zur Zusammenarbeit. Aus diesem Grund werden in dieser Arbeit auch Möglichkeiten zur gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit aufgezeigt. Dabei soll die GemNova DienstleistungsGmbH als Praxisbeispiel dienen, um zu zeigen, welche Potentiale durch eine Zusammenarbeit geschaffen werden können. 1.1. Rechtliche Grundlagen der Tiroler Gemeinden Die rechtlichen Grundlagen der Gemeinden basieren auf gesetzlichen Regelungen auf Bundesund Landesebene. Auf Bundesebene sind die Grundvoraussetzungen der Gemeinden im Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) in den Artikeln 115 bis 120 geregelt: 3 Art. 115: Kompetenzen zur Regelung der Gemeindeorganisation, Interessensvertretung Art. 116: Gliederung der Länder in Gemeinden, wobei jede Gemeinde als Gebietskörperschaft mit Recht auf Selbstverwaltung und Verwaltungssprengel zu sehen ist; Gemeinden können als Wirtschaftskörper fungieren (sie können innerhalb der rechtlichen Schranken der allgemeinen Bundes- und Landesgesetze Vermögen aller Art besitzen, erwerben und darüber verfügen) Art. 116a: Erlaubnis der Gemeinden innerhalb des eigenen Wirkungsbereichs einzelne Aufgaben durch Bildung eines Gemeindeverbandes zu erbringen Art: 117: Regelung der Organe, die innerhalb einer Gemeinde mindestens vorhanden sein müssen (Bürgermeister, Gemeinderat und Gemeindevorstand) Art. 118 & 119: Regelung des eigenen sowie des übertragenen Wirkungsbereichs Art. 119: Regelung über das Aufsichtsrecht über die Gemeinden 1 vgl. Amt der Tiroler Landesregierung. Abteilung Raumordnung - Statistik 2009, S. 14 2 vgl. Amt der Tiroler Landesregierung. Abteilung Raumordnung - Statistik <strong>2010</strong>, S. 81 3 vgl. Art. 115-119 B-VG Seite 1
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Fazit und Ausblick 6. Fazit und Aus
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Abbildungsverzeichnis Abbildung 36
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Literaturverzeichnis Literaturverze
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Literaturverzeichnis GemNova Dienst
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Literaturverzeichnis Pilz, Dietmar
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Anhang Anhang Einnahmenanalyse Lauf
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Anhang Sölden 10 Eigene Steuern 95
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Anhang Sautens 30 Veräußerung von
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Anhang Sölden 51 Entnahmen aus Rü
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Anhang Sautens 20 Leistungen für P
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Anhang Ausgaben der Vermögensgebar
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Anhang Ausgaben aus Finanztransakti
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Anhang Durchschnitt Planungsverband
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Seite 115 und 116:
Anhang Sautens 19 Laufende Einnahme
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Anhang Schuldendienststeuerquote EU
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Seite 121 und 122:
Anhang Freie Finanzspitze EUR / Ein
Seite 123:
Anhang Durchschnitt Tirol 19 Laufen
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