Working Paper 2010 - Kommunales Haushaltsmanagement - eDoc

Kommunale Selbstverwaltung in Tirol
1. Kommunale Selbstverwaltung in Tirol
Das Bundesland Tirol mit einer Größe von 12.640 km² und seinen 279 Gemeinden 1 , zählt im Jahr
2009 insgesamt 706.873 Einwohner (Hauptwohnsitze). 2
Die nachfolgende Arbeit soll dem Leser einen Überblick über die finanzielle Lage der Tiroler Gemeinden
liefern sowie einen Einblick in die Vielfalt der kommunalen Leistungen gewähren. Dazu
wird zunächst auf Finanzierung der Gemeinden gemäß dem FAG 2008 eingegangen. Anschließend
wird durch das Beispiel einer kommunalen Haushaltsanalyse der Gemeinden des Ötztals
versucht die Lage der Gemeinden anhand ausgewählter Kennzahlen darzustellen. Die Vielfalt der
kommunalen Leistungen lässt sich aus der kommunalen Haushaltsgliederung ableiten.
Diese Vielfalt gepaart mit dem finanziellen Druck, mit welchem die Gemeinden zu kämpfen haben,
zwingen die Gemeinden zur Zusammenarbeit. Aus diesem Grund werden in dieser Arbeit auch
Möglichkeiten zur gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit aufgezeigt. Dabei soll die GemNova
DienstleistungsGmbH als Praxisbeispiel dienen, um zu zeigen, welche Potentiale durch eine Zusammenarbeit
geschaffen werden können.
1.1. Rechtliche Grundlagen der Tiroler Gemeinden
Die rechtlichen Grundlagen der Gemeinden basieren auf gesetzlichen Regelungen auf Bundesund
Landesebene.
Auf Bundesebene sind die Grundvoraussetzungen der Gemeinden im Bundes-Verfassungsgesetz
(B-VG) in den Artikeln 115 bis 120 geregelt: 3
Art. 115: Kompetenzen zur Regelung der Gemeindeorganisation, Interessensvertretung
Art. 116: Gliederung der Länder in Gemeinden, wobei jede Gemeinde als Gebietskörperschaft
mit Recht auf Selbstverwaltung und Verwaltungssprengel zu sehen ist; Gemeinden
können als Wirtschaftskörper fungieren (sie können innerhalb der rechtlichen Schranken
der allgemeinen Bundes- und Landesgesetze Vermögen aller Art besitzen, erwerben und
darüber verfügen)
Art. 116a: Erlaubnis der Gemeinden innerhalb des eigenen Wirkungsbereichs einzelne
Aufgaben durch Bildung eines Gemeindeverbandes zu erbringen
Art: 117: Regelung der Organe, die innerhalb einer Gemeinde mindestens vorhanden sein
müssen (Bürgermeister, Gemeinderat und Gemeindevorstand)
Art. 118 & 119: Regelung des eigenen sowie des übertragenen Wirkungsbereichs
Art. 119: Regelung über das Aufsichtsrecht über die Gemeinden
1
vgl. Amt der Tiroler Landesregierung. Abteilung Raumordnung - Statistik 2009, S. 14
2
vgl. Amt der Tiroler Landesregierung. Abteilung Raumordnung - Statistik 2010, S. 81
3
vgl. Art. 115-119 B-VG
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