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Protokoll 26. Sitzung - Burgenland.at

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Burgenländischer Landtag, XVIII. Gesetzgebungsperiode - <strong>26.</strong> <strong>Sitzung</strong> - Donnerstag, 17. Oktober 2002<br />

Präsident: Die nächste Zus<strong>at</strong>zfrage? - Bitte Frau Abgeordnete Mag a . Margarethe<br />

Krojer.<br />

Abgeordnete Mag a . Margarethe Krojer (Grüne): In dieser Entschließung heißt es<br />

auch, die Inform<strong>at</strong>ions- und Öffentlichkeitsarbeit zu verstärken, um die Bedeutung der<br />

gentechnikfreien Landwirtschaft im <strong>Burgenland</strong> zu unterstreichen.<br />

Herr Landeshauptmann, welche Maßnahmen wurden diesbezüglich von Ihrer Seite<br />

gesetzt?<br />

Präsident: Bitte Herr Landeshauptmann.<br />

Landeshauptmann Niessl: Ich glaube, dass es nicht nur meine Aufgabe ist, auf die<br />

Bedeutung von genfreien Nahrungsmitteln, beziehungsweise Nahrungsmittel die aus<br />

Stoffen erzeugt werden die genfrei sind hinzuweisen. Sondern hier h<strong>at</strong> es in der<br />

Vergangenheit bereits einige Impulse gegeben. Ich glaube, dass es hier einen guten<br />

Ans<strong>at</strong>z gibt, dass es in der Bevölkerung auch ein sehr hohes Bewusstsein für Produkte<br />

gibt die aus biologischem Landbau stammen.<br />

Es gibt andere Regionen in anderen Bundesländern die bereits genfreie Regionen<br />

verordnen. (Abg. Dipl.Ing. Berlakovich: Hoffentlich nicht genfrei!) Es ist gentechnikfrei.<br />

Aber es geht im Augenblick darum, dass einige Studien laufen, und diese Studien<br />

abgewartet werden sollen um die Ergebnisse auch in entsprechender Form verwenden zu<br />

können. Aber ich glaube, dass es hier in der Vergangenheit eine große Aufklärung<br />

gegeben h<strong>at</strong>, dass die Menschen doch gegenüber dieser Problem<strong>at</strong>ik in einem sehr<br />

hohen Maße sensibilisiert sind.<br />

Präsident: Die nächste Zus<strong>at</strong>zfrage bitte? - Das ist nicht der Fall.<br />

Die dritte Anfrage ist vom Herrn Abgeordneten Dipl.Ing. Berlakovich an Herrn<br />

Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Steindl gerichtet. Ich bitte daher Herrn<br />

Landtagsabgeordneten Dipl.Ing. Berlakovich um Verlesung seiner Anfrage.<br />

Bitte Herr Abgeordneter.<br />

Abgeordneter Dipl.Ing. Berlakovich (ÖVP): Sehr geehrter Herr<br />

Landeshauptmann-Stellvertreter! Das heurige Schuljahr h<strong>at</strong> bereits begonnen.<br />

Wie sieht die Situ<strong>at</strong>ion an den burgenländischen Pflichtschulen aus?<br />

Präsident: Bitte Herr Landeshauptmann-Stellvertreter.<br />

Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Steindl: Sehr geehrter Herr Abgeordneter!<br />

Ich darf mit Stolz berichten, dass das heurige Schuljahr 2002/2003 gesichert ist. Es gibt in<br />

keiner Schule Engpässe. Wir haben auch keine Volksschule oder Hauptschule schließen<br />

müssen. Es gibt aber einen Überhang von 160 Dienstposten. Nachdem es im Laufe des<br />

Schuljahres voraussichtlich 94 Pensionierungen geben wird und wir diese laut<br />

Bundesministerium abziehen können, ergibt sich ein Überhang von 67 Dienstposten.<br />

Die Karenzierungen sind hier nicht mitgerechnet, weil in diesem Fall keine<br />

Zahlungen anfallen. Das bedeutet, es musste auch im heurigen Schuljahr kein Lehrer

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