Protokoll 26. Sitzung - Burgenland.at

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Burgenländischer Landtag, XVIII. Gesetzgebungsperiode - 26. Sitzung - Donnerstag, 17. Oktober 2002
Umsetzungsprogramms. Wir konnten, glaube ich, sehr viele Akzente im Ziel 1-Programm
setzen, wobei, wenn ich diese Frage beantworte, fällt der ganze Bereich aus dem WiföG
weg. Insgesamt, das möchte ich schon betonen, mit Ziel 1 und WiföG war es möglich, seit
1995 etwa 6.500 Betriebe mit Förderungen zu unterstützen. Ich glaube, das widerspricht
auch der vielfachen Behauptung, dass in diesem Lande ausschließlich Großbetriebe
unterstützt werden.
Nun, auf Ihre Frage betreffend Ziel 1-Programm. Seit 1995 wurden 608 Ziel 1-
Projekte aus dem Bereich Gewerbe und Industrie, Forschung und Entwicklung, sowie
Tourismus mit einem Fördervolumen von 500 Millionen Euro umgesetzt. Durch diese 500
Millionen Euro wurden insgesamt Investitionen in einer Größenordnung von 1,5 Milliarden
Euro ausgelöst. Ich glaube, das ist ein positives Ergebnis. Wir haben natürlich versucht,
die großen Projekte in dieses Ziel 1-Programm hineinzubringen, weil wir uns dadurch
nationale und EU-Mittel holen konnten.
Das heißt aber nicht, dass der Anteil des Landes bei diesen Förderprojekten ein
höherer gewesen wäre, wenn ich das noch auf die erste Ziel 1-Periode aufschlüssele, wo
es 367 Ziel 1-Projekte waren. In der zweiten Ziel 1-Periode sind bis zum heutigen Tag 241
Projekte unterstützt wurden. Ich glaube, wir können summa summarum stolz darauf sein,
dass wir in der Lage gewesen sind, die Möglichkeiten auszuschöpfen, die sich durch das
Programmplanungsdokument ergeben haben. Es war nicht in allen Ländern so; es sind
zum Teil Gelder übrig geblieben. Wir haben viele gute Projekte in der Pipeline. Das ist gut
so. Das wird den Wirtschaftsaufschwung in den nächsten Jahren sicherlich positiv
beeinflussen.
Präsident: Eine weitere Zusatzfrage? - Bitte Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Ing. Strommer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Landesrat! Sie sind auch
für das grenzüberschreitende INTERREG III A-Programm verantwortlich. Können Sie
Einzelheiten über anstehende Projekte erörtern?
Präsident: Bitte Herr Landesrat.
Landesrat Kaplan: Einzelheiten über INTERREG-Projekte innerhalb von zwei
Minuten zu erörtern, ist nicht möglich. Faktum ist, dass dieses INTERREG-Programm eine
gute Ergänzung zum Ziel 1-Programm ist. Das Ziel 1-Programm zielt auf die Maßnahmen
ab, die hier im Lande stattfinden. Das INTERREG-Programm zielt daraufhin ab, dass wir
grenzüberschreitend diesen pannonischen Raum zu einer wirtschaftsstarken Region
entwickeln. Hier gibt es zwei Programme; eines mit Ungarn und eines mit der Slowakei.
Das Programm mit Ungarn umfasst eine Fördergröße von 32,3 Millionen Euro. Mit
Ungarn wurden bis zum heutigen Tag 46 Projekte genehmigt. Das ist ein
Ausschöpfungsstand von 35 Prozent. Mit der Slowakei gibt es ein Fördervolumen von 6,6
Millionen Euro. Der Ausschöpfungsstand liegt mit 9 Projekten bei etwa 13 Prozent.
Ich glaube, dass die Maßnahmen, die im INTERREG-Programm gesetzt werden,
eine sinnvolle Ergänzung des Ziel 1-Programmes darstellen. Gemeinsam muss es uns
gelingen, diese Region zu einer dynamischen und wirtschaftsstarken Region in Europa zu
machen.