Protokoll 26. Sitzung - Burgenland.at
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Burgenländischer Landtag, XVIII. Gesetzgebungsperiode - <strong>26.</strong> <strong>Sitzung</strong> - Donnerstag, 17. Oktober 2002 3410<br />
Das heißt, wir geben jetzt für Repar<strong>at</strong>urmaßnahmen Geld aus, anst<strong>at</strong>t vorher zu<br />
denken, um nicht nachher zahlen zu müssen.<br />
Wichtig ist, dass wir sehr genau analysieren, was die Ursachen sind und dann eben<br />
unser Handeln ändern. Vielleicht noch zum Herrn Lander<strong>at</strong> Kaplan, der vorher gesagt h<strong>at</strong>,<br />
was es Positives dazu zu berichten gibt. (Landesr<strong>at</strong> Kaplan: Sehr nett!) Wie gesagt, es<br />
gibt von uns schon konkrete Vorschläge. Ein ökologischer Hochwasserschutz ist n<strong>at</strong>ürlich<br />
ein Thema, das hier sicher wert wäre, es genauer anzuschauen. Der Rückbau der Flüsse<br />
und die Schaffung von neuen Überflutungsgebieten sind unbedingt ein Gebot der Stunde.<br />
Der WWF h<strong>at</strong> festgestellt, dass 84.000 Hektar zusätzliche Fläche bis 2015<br />
notwendig wäre, um hier halbwegs die Sache in den Griff zu bekommen.<br />
Flussren<strong>at</strong>urierungen sind nicht nur ein zentrales Element eines ökologischen<br />
Hochwasserschutzes, sondern erhöhen auch die Selbstreinigungskraft. Ein Rückbau der<br />
Fließgewässer, Ren<strong>at</strong>urierung regulierter Fließgewässer, ein selbständiger Fördertopf, ein<br />
Programm zur Schaffung der verloren gegangenen Retentionsräume, Gesamtkonzepte<br />
für n<strong>at</strong>urnahen Hochwasserschutz, keine Ausbaumaßnahmen, die zu einer Verstärkung<br />
der Hochwassergefahr führen sind nur einige von Beispielen, Herr Kollege Kaplan.<br />
Maßnahmen gegen die Flächenversiegelungen, der Flächenneuverbrauch - Sie haben<br />
gesagt -<br />
Präsident (das Glockenzeichen gebend): Frau Abgeordnete Ihre Redezeit ist<br />
abgelaufen.<br />
Bitte um den Schlusss<strong>at</strong>z.<br />
Abgeordnete Mag a . Margarethe Krojer (Grüne) (fortsetzend): Ich werde vielleicht<br />
noch die Gelegenheit ergreifen, um Ihnen unsere konstruktiven Vorschläge nahe zu<br />
bringen. (Beifall bei den Grünen)<br />
Präsident: Als Nächstem erteile ich dem Herrn Landeshauptmann das Wort.<br />
Bitte Herr Landeshauptmann.<br />
Landeshauptmann Niessl: Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Doch einige<br />
Erläuterungen aus Sicht der Raumplanung. Ich glaube, dass man auch darauf hinweisen<br />
muss, in welchen Bereichen die Raumplanung in der Vergangenheit nicht nur reagiert,<br />
sondern auch agiert h<strong>at</strong>. N<strong>at</strong>ürlich erfordern K<strong>at</strong>astrophen auch eine entsprechende<br />
Analyse, warum es die K<strong>at</strong>astrophen gegeben h<strong>at</strong>. Hier ist es meiner Meinung nach zu<br />
einfach, auf die Raumplanung alleine hinzuweisen und die Raumplanung isoliert zu<br />
betrachten. Hier müssten n<strong>at</strong>ürlich auch die Umweltpolitik, die Landwirtschaft, die<br />
Raumplanung und auch andere Bereiche in entsprechender Form analysiert werden. Die<br />
Raumplanung im <strong>Burgenland</strong> h<strong>at</strong> in vielen Bereichen in der Vergangenheit vorbildlich<br />
agiert. Ich möchte das auch anhand einiger Beispiele klar zum Ausdruck bringen.<br />
Die Aufgabe des Landesentwicklungsprogramms aus dem Jahr 1994 ist es, dass<br />
die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Weiterentwicklung des Landes sowie eine<br />
möglichst hohe Lebensqualität für alle BurgenländerInnen gegeben sein soll. Diese Ziele<br />
wurden in den vergangenen Jahren in einem sehr hohem Ausmaß erreicht.